Rabitsch mischt SP auf

Neuer Vize: „Bin Betriebsrat für Klagenfurter!“

Die Klagenfurter SP versucht nach der Chat-Affäre einen Neustart: Ronald Rabitsch wechselt vom Kabeg-Zentralbetriebsrat ins Rathaus, wo er eine Politik „auf Augenhöhe“ leben will. Noch ist unklar, welche Referate der 41-Jährige übernimmt – fix ist, dass er jede Menge zu tun hat, auch innerhalb der Stadtpartei: „So kann es nicht weitergehen“, ist ihm klar.

Eine Bedingung für Rabitsch, um dem Ruf  in die Politik zu folgen, war es, „ganz die Verantwortung zu übernehmen“. Daher soll er im Herbst Philip Kucher als Stadtparteichef ablösen; eine Funktion, die Kucher im Spagat zwischen Nationalrat in Wien und Klagenfurt-Tagen zu lösen versucht hat. Mit bekanntem Ergebnis: Obwohl die SP in Stadtsenat und Gemeinderat die stärkste Partei ist, geht tagespolitisch nichts weiter. Stattdessen zerschellt man an eigenen Aussagen wie „Schlecht für die Stadt, gut für die Partei“, die aus einem roten Chat stammen und  vom Team Kärnten genüsslich in der ganzen Stadt plakatiert wurden.

Spannende Distanzen bei der SP-Pressekonferenz: Rabitsch, flankiert von Kucher und Mochar, Stadtrat Franz Petritz steht weit abseits.(Bild: Kerstin Wassermann)

„Wir müssen uns dafür entschuldigen“, sagt Kucher bei der Präsentation von Ronald Rabitsch als Zeichen des Neustarts für Klagenfurt. „Ron ist modern und gleichzeitig bodenständig, er hat die Menschen einfach gern – so soll Politik sein.“ Der designierte Vizebürgermeister verspricht jedenfalls, für die Klagenfurter da zu sein: „Ich bin ihr Betriebsrat!“

Welche Referate er übernimmt, sei noch offen. Wichtig wäre ihm aber jedenfalls das Thema „Leistbares Wohnen“ und nennt Beispiele aus dem Kabeg-Alltag: „Der Betriebsrat hat durchschnittlich um die Zeit etwa 70,80 neue Wohnungen vergeben können, weil sie frei geworden sind. Heuer halten wir bei 15! Niemand zieht mehr aus, weil er sich keine größere Wohnung leisten kann. Und allein bei der Kabeg hatten wir 250 Anfragen, darunter auch dringende, wo die Leute nicht wissen, wohin oder wie sie die Miete von 1000 Euro bezahlen sollen.“

Wie geht es nun in Klagenfurt weiter? Rabitsch sucht ab sofort das Gespräch mit seinen Parteikollegen, wo es kommenden Montag bei einer Clubsitzung weitere personelle und inhaltliche Weichenstellungen geben soll. Und gleichzeitig will er auf alle Parteien und Personen im Rathaus zugehen, um eine Botschaft drüber zu bringen: „Die Menschen möchten nicht über unsere internen Probleme lesen, sondern wollen, dass wir in unserer schönen Stadt etwas weiter bringen.“ Eine Schonfrist von 100 Tagen wolle er für seine Einarbeitungsphase nicht – aber zumindest zehn Tage, um sich einen Überblick zu verschaffen, worin sich der Magistrat von der Kabeg unterscheidet.