Austro-Militärchef:

EU-Verteidigung ist “ein Tiger mit Zahnlücken”

(Bild: APA/dpa/bmlv.gv.at)

"Ist die EU-Verteidigungspolitik ein 'Tiger mit Zahnlücken'?", hat das Ö1-"Morgenjournal" den designierten Leiter des EU-Militärstabes, den österreichischen Generalmajor Wolfgang Wosolsobe (kleines Bild), am Freitag gefragt. "Zahnlücken hat er sicher, ein Tiger ist es trotzdem, ganz sicher kein Papiertiger", versichert Wosolsobe, der sein neues Amt Ende Mai 2013 antreten wird.

"Wichtig ist, dass er mit allen anderen Tieren gesehen wird, die die EU, auch für ihr internationales Handeln, zu bieten hat. Und hier ist die EU stark", ist der Generalmajor überzeugt. Er plädiert dafür, die EU-Verteidigungspolitik im Bündel mit den anderen entwicklungs- und außenpolitischen Maßnahmen zu sehen, die der Union zur Verfügung stehen.

Wosolsobe wird als Chef des EU-Militärstabes ab Mai 2013 einen Stab von ungefähr 200 Personen leiten. "Dieser Stab ist Teil des sogenannten Europäischen Auswärtigen Dienstes und macht die gesamte strategische Vorbereitungsarbeit für Einsätze bis hin zum Auftrag an den militärischen Leiter der Operation."

"EU könnte bestimmte Einsätze selbst führen"
Bei der militärischen Komponente der EU gebe es immer wieder neue Herausforderungen, betont Wosolsobe, der als Beispiel Libyen nennt. Dabei hätte sich die EU eigentlich zur Unterstützung für einen allfälligen humanitären Einsatz unter der Führung der UNO bereithalten sollen. Tatsächlich habe es sich aber um einen "wesentlich umfangreicheren Einsatz" gehandelt, so der Generalmajor. "Man muss sich die Frage stellen für die Zukunft, wie weit in ähnlich gelagerten Situationen die EU nicht Teile eines solchen Einsatzes auch selbst führen könnte."

Herausforderung Budget
Als eine weitere Herausforderung sieht Wosolsobe die derzeitige wirtschaftliche Situation. "Die Budget- und Finanzkrise ist über alle Verteidigungsministerien in Europa hereingebrochen und die Bereitschaft, Truppen für Operationen bereitzustellen, sinkt im Allgemeinen", gibt er zu bedenken. Es gebe aber auch erfolgreiche Beispiele, wie die Operation "Atalanta" zur Bekämpfung somalischer Piraten.

Die Außenminister der Europäischen Union hatten Ende Februar für die Verlängerung und Ausweitung des Marine-Einsatzes bis Ende 2014 gestimmt. Die EU-Mission - benannt nach einer Jägerin aus der griechischen Sagenwelt - soll die wichtigen Seewege vor Somalia und im Golf von Aden sichern und Schiffe des Welternährungsprogramms schützen, die Lebensmittel für die notleidende somalische Bevölkerung bringen.