29.10.2011 09:03 |

Nach Brief-Affäre

Gerald Grosz zeigt Justizministerin Beatrix Karl an

Nach der Aufregung um einen im ÖVP-Parlamentsklub gelandeten Brief der Justiz an den BZÖ-Abgeordneten Gerald Grosz hat dieser jetzt Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Wien erstattet. Als Verdächtige führt er ÖVP-Justizministerin Beatrix Karl, ÖVP-Mandatar Johann Singer sowie unbekannte Täter an, nicht aber Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek. Der Vorwurf lautet auf Verletzung des Brief- und Amtsgeheimnisses.

Stein des Anstoßes: In der Debatte um den ÖBB-U-Ausschuss zitierte Singer Mitte Oktober im Nationalrat aus einem Brief Pilnaceks an Grosz, den dieser nach eigenen Angaben noch gar nicht geöffnet hatte. Das Bündnis tobte und ortete eine skandalöse politische Verbindung zwischen Ministerium und ÖVP-Klub.

Dort versuchte man zu kalmieren, man habe das Schreiben anonym zugespielt bekommen. Pilnacek stritt die Weitergabe ab, verwies aber darauf, dass die Ministerin von dem Brief informiert gewesen sei. Karl wiederum sah keinen Anlass zur Vermutung, dass ihr Ressort die Finger im Spiel gehabt haben könnte.

Grosz sieht sich als Opfer
Grosz schenkt in seiner Sachverhaltsdarstellung - die am 27. Oktober von jener Anwaltskanzlei eingebracht wurde, in der BZÖ-Justizsprecher Ewald Stadler als Konzipient tätig ist - lediglich Pilnacek glauben.

Für ihn besteht der Verdacht, dass Karl (beziehungsweise politische Gewährsleute aus ihrem Kabinett) die Weitergabe in die Wege leitete, Unbekannte im Ministerium diese durchführten und Singer die Übergabe veranlasste. Grosz sieht sich als Opfer dieser Vorgänge, hat sich dem Verfahren als Privatbeteiligter angeschlossen und behält sich die Bezifferung seiner Schadenersatzansprüche vor.

Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Leipzig siegt
Champions-League-Erdbeben, Liverpool verliert 0:2
Fußball International
Haaland-Triplepack
6:2! Ganz Europa applaudiert Salzburger Bullen
Fußball International
Salzburg-Fans träumen
„Wir hol‘n die Meisterschaft und den Europacup...“
Fußball International
Haaland verzückt
Selbst Rapid bewundert Salzburgs Wunder-Striker
Fußball International
Gegen Genk überragend
„Big Earl“ Haaland jagt Fußball-Welt Schrecken ein
Fußball International
CL-Überraschung
1:1! Inter stoppt Slavia im letzten Moment
Fußball International
Spektakulär!
„Mozartstadt“-Choreographie zum CL-Auftakt
Fußball International
Auf Gleisen erwischt
Randalierende Lille-Fans in Amsterdam festgenommen
Fußball International
Heute wird‘s ernst
Champions-League-Hammer! krone.tv in Salzburg
Video Fußball

Produktvergleiche

Alle Produkte sehen
Newsletter