Unter Auflagen

Syrien wieder in Arabische Liga aufgenommen

Ausland
07.05.2023 15:31

Nach mehr als einem Jahrzehnt wurde Syrien wieder in die Arabische Liga aufgenommen. Die Wiederaufnahme kommt allerdings mit einigen Auflagen daher. Das Bürgerkriegsland soll etwa den Weg zu Wahlen ebnen.

Syriens Regierung von Machthaber Bashar al-Assad wird nach Jahren der Isolation laut offiziellen Angaben aus dem Irak wieder in die Arabische Liga zurückkehren. Der Schritt sei beschlossen, teilte ein Sprecher des irakischen Außenministeriums am Sonntag der Staatsagentur INA zufolge mit.

Die Arabische Liga hatte die Mitgliedschaft der Assad-Regierung 2011 wegen ihres gewaltsamen Vorgehens gegen die eigene Bevölkerung ausgesetzt. Syrische Regierungstruppen hatten seinerzeit Proteste im Land gewaltsam niedergeschlagen. Aus den Aufständen entwickelte sich ein bis heute andauernder Bürgerkrieg, in dem mehr als 350.000 Menschen ums Leben kamen. Mehr als 14 Millionen Menschen wurden durch die Kämpfe vertrieben, davon 6,8 Millionen im eigenen Land.

Auflagen für Syrien
Der Nachrichtenkanal Al-Arabiya und die emiratische Zeitung „The National“ berichteten unter Berufung auf Diplomaten ebenfalls von dem Schritt. Syrien soll demnach verpflichtet werden, Gespräche mit der Opposition über eine neue Verfassung wiederaufzunehmen und den Weg zu Wahlen zu ebnen.

Zudem soll die Regierung Flüchtlingen die Rückkehr sowie grenzüberschreitende humanitäre Hilfe ermöglichen und den Drogenschmuggel in benachbarte Länder eindämmen. Im Gegenzug wollen die arabischen Länder den Wiederaufbau in Syrien finanziell unterstützen und verbündete Staaten zum Abzug aus Syrien bewegen.

Regierung in Damaskus kontrolliert etwa 70 Prozent des Landes
Eine politische Lösung sei der „einzige Weg“ zu einer Einigung, sagte Ägyptens Außenminister Sameh Shoukry bei Eröffnung der Sitzung in Kairo am Sonntag. Eingriffe ausländischer Staaten hätten die Krise in Syrien verschärft. Die Hauptverantwortung für eine Lösung liege bei der Regierung in Damaskus. Diese kontrolliert mit Verbündeten inzwischen wieder etwa 70 Prozent des zersplitterten Bürgerkriegslandes.

Das nächste Gipfeltreffen der 22-köpfigen Organisation ist für den 19. Mai in Saudi-Arabien angesetzt. Al-Arabiya zufolge können syrische Delegationen ab sofort wieder an Treffen der Organisation teilnehmen. Eine weitere Zustimmung etwa der Staats- und Regierungschefs oder Monarchen in den arabischen Ländern ist nicht erforderlich.

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