SP-Mitgliederbefragung

Leichtfried: Viele motivierte Bewerber für Vorsitz

Der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried zu den Kandidaten für den Parteivorsitz: „Die meisten, die sich beworben haben, sind motiviert.“

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Der stellvertretende Klubchef der SPÖ, Jörg Leichtfried, glaubt nicht, dass allzu viele Kandidaten um den Parteivorsitz im Vorfeld ausscheiden werden. „Die meisten, die sich beworben haben, sind motiviert und werden imstande sein, die Forderungen zu erfüllen“, meinte er bei einer Pressekonferenz zu den am Montag im Vorstand festgelegten Mindestvoraussetzungen für ein Antreten beim Rennen um den Parteivorsitz.

Dass man jetzt doch 30 Unterstützungserklärungen vorlegen soll, stört Leichtfried nicht. Dies sei ein gutes Mittel, um zu zeigen, ob die Person eine entsprechende Einbindung in die SPÖ hat, aber auch eine Anzahl, die von nicht-prominenten Bewerbern erfüllt werden könne, erklärte der Nationalratsabgeordnete.

Hans Peter Doskozil oder Pamela Rendi-Wagner? Noch bevor diese Frage gestellt werden kann, müssen einige organisatorische Punkte ausgefochten werden. Das Misstrauen zwischen dem Burgenland und Wien ist groß.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER, APA/ROLAND SCHLAGER, Krone KEATIV)

Stimmung in den roten Gremien war schon einmal besser als an diesem Montag. Das hing auch damit zusammen, dass Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch vor dem Präsidium erklärte, dass die Mitgliederbefragung nur der Erstellung eines Stimmungsbildes diene. Nach der Sitzung legten sich die Granden dann fest, dass Unterstützungserklärungen nicht nötig seien. Nur Fake-Kandidaten sollten ausselektiert werden. Damit hatte man aber nicht die Stimmung der Länder-Organisationen außerhalb Wiens getroffen. Die drängten im entscheidungsbefugten Vorstand nämlich massiv darauf, dass doch weitere Hürden eingezogen werden. Quälende Debatten über mehr als vier Stunden waren die Folge. Die Zahl der Mitglieder, die einen Bewerber unterstützen sollen, wurde immer weiter nach unten gedrückt, bis man eben bei 30 angelangt war, was gerade noch konsensfähig war.

Kickl spricht von „Muppetshow“
Mit Häme reagierte FPÖ-Chef Herbert Kickl auf die Turbulenzen bei den Sozialdemokraten. In einer Pressekonferenz sprach er von einer „Muppetshow“ und richtete an verbliebene SPÖ-Wähler das Angebot, „ein Stück des Weges mit der FPÖ zu gehen“.

FPÖ-Chef Herbert Kickl unterbreitet den SPÖ-Wählern ein Angebot.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Pensionen: SPÖ hofft auf Schützenhilfe der FPÖ
Die SPÖ wiederum hofft, dass die FPÖ beim Thema Pensionsaliquotierung mit den Roten mitmarschiert. Wenn nicht am Mittwoch im Plenum die Abschaffung dieses „Pensionsraubs“ paktiert wird, wie diese Regelung der Pensionsanpassung von den Sozialdemokraten genannt wird, will man sich an das Höchstgericht wenden, wie Leichtfried am dienstag kundtat. Allerdings braucht man dafür die Unterstützung einer anderen Fraktion. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die FPÖ bei sowas nicht mitgeht“, so Leichtfried weiter. Das Anliegen unterstützen wird die SPÖ auch mit einem Dringlichen Antrag im Plenum.

Die Aliquotierung bedeutet, dass man im ersten Pensionsjahr nur die volle Inflationsanpassung bekommt, wenn man im Jänner den Ruhestand beginnt. Von Monat zu Monat wird das Plus weniger. Wer im November oder Dezember geht, bekommt im ersten Jahr gar nichts. Die Aliquotierung benachteiligt Frauen ab dem kommenden Jahr noch zusätzlich. Denn ab 2024 wird aufgrund der Angleichung des Frauenpensionsantrittsalters jeder einzelne reguläre Pensionsantritt einer Frau immer in der zweiten Jahreshälfte liegen. Das bedeutet, dass Frauen ab 2024 nie die volle Inflationsanpassung bekommen werden.