12.10.2021 16:00 |

Wer trägt Haftung?

Beim Boznerplatz könnte BM Willi Ungemach drohen

Am Mittwoch tritt der Innsbrucker Gemeinderat erstmals nach der Sommerpause wieder zusammen. An Themen hat sich derart viel angesammelt, dass sich die Klubobleute sogar auf eine Redezeitbeschränkung verständigt haben. Sollte der Gemeinderat den Boznerplatz nicht nachträglich absegnen, könnte es eng werden für Bürgermeister Georg Willi.

Heiße Themen sind diesmal Boznerplatz, Busleitsystem und die Budgeterstellung, die im Verzug ist. Beim Boznerplatz soll der fehlende Gemeinderatsbeschluss nachgeholt werden. Ein heikles Unterfangen: Denn unterbleibt dies, stellt sich die Frage nach privatrechtlicher Verantwortung. Mit anderen Worten: BM Georg Willi könnte für die bisher angefallenen Kosten – die Rede ist von 100.000 Euro – persönlich haften. Die Fraktionen sind dabei, den Sachverhalt abzuklären. Der Anstoß kam von GR Gerald Depaoli nach Rücksprache mit den Anwälten.

Personelle Änderungen
Ebenso ist beim Busleitsystem eine Mehrheit keineswegs sicher, nachdem sich beim Tourismusverband Innsbruck ein Totalumbau ankündigt: Karl Gostner steht als Obmann nicht mehr zur Verfügung. Zudem sind erhebliche Zweifel an der Machbarkeit des Leitsystems aufgetaucht. Hier könnte es also heißen: Zurück an den Start - wie bei so vielem in Innsbruck. Personelle Änderungen haben auch die Grünen vollzogen: Thomas Lechleitner, Stellvertreter von Klubobfrau Janine Bex, hat hingeworfen. Man munkelt, die Chemie mit Bex habe nicht gestimmt. Für ihn kommt GR Dejan Lukovic. Das Problem ist allerdings: Lechleitner bleibt Bezirkssprecher und ist als solcher für die grünen Finanzen zuständig.

Während der Landtag bereits an seinem angestammten Platz im Landhaus zurückgekehrt ist, bleibt der Gemeinderat noch bis voraussichtlich April in seinem Corona-Ausweichquartier in der Messe Innsbruck: Der Plenarsaal im Rathaus wird technisch aufgerüstet!

Philipp Neuner
Philipp Neuner
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