Mercedes war Kronzeuge

Kartellstrafe: BMW und VW zahlen 875 Mio. Euro

(Bild: Mario von Berg, autoaid.de)

Die EU-Kommission hat gegen die BMW und Volkswagen Wettbewerbsstrafen in dreistelliger Millionenhöhe von zusammen 875 Millionen Euro verhängt. Wegen rechtswidriger Absprachen zu den Adblue-Tanks ihrer Autos soll BMW knapp 375 Millionen Euro zahlen, Volkswagen gut 500 Millionen Euro.

Adblue-Tanks nehmen in Dieselautos neuerer Katalysator-Generationen eine Harnstoff-Lösung auf. Die Gemische sorgen für eine effizientere Abgasreinigung und damit für eine Senkung schädlicher Stickoxid-Emissionen. „Alle Unternehmen haben ihre Kartellbeteiligung eingeräumt und einem Vergleich zugestimmt“, hieß es in einer Mitteilung der EU-Kommission.

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Daimler kommt ohne Strafe davon
Damit wird das mögliche Strafmaß nicht voll ausgeschöpft. Theoretisch können Zahlungen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes fällig werden. Daimler muss als Dritter im Bunde nichts zahlen, weil sich die Stuttgarter als erste als Kronzeuge zur Verfügung gestellt hatten - sonst wären 727 Millionen Euro fällig geworden. Bei VW wäre die Buße ohne einen Kronzeugen-Rabatt etwa doppelt so hoch ausgefallen.

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Brüssel habe mit dem Verfahren „kartellrechtliches Neuland“ betreten, teilte BMW am Donnerstag mit. Gegenstand der Untersuchung seien nicht Preis- oder Gebietsabsprachen gewesen - trotzdem habe die EU-Kommission bei der Berechnung der Gelstrafe die Maßstäbe eines solchen „klassischen“ Kartells angelegt und die Neuartigkeit des Falls lediglich durch einen Abschlag berücksichtigt. Dieses Vorgehen führe trotz der weitgehend fallengelassenen Vorwürfe zu der nun festgelegten Bußgeldhöhe.

Diesem Bußgeld habe der Vorstand mit dem vorliegenden Vergleich zugestimmt. Das hatte BMW bereits in Aussicht gestellt, als der Konzern die Rückstellungen für eine Strafe reduziert hatte.

BMW hatte im Jahr 2019 aufgrund der Vorwürfe eine Rückstellung von 1,4 Milliarden Euro gebildet, davon im Mai dieses Jahres aber bereits rund 1 Milliarde Euro wieder aufgelöst, weil die Kommission bestimmte Vorwürfe gegen BMW vollständig hatte fallen lassen.