Mit neuem Gesetz

Briten wollen soziale Medien strikter regulieren

Die britische Regierung will Maßnahmen gegen Online-Konzerne ergreifen, die nicht ausreichend gegen schädliche Inhalte auf ihren Plattformen vorgehen. Das geplante Online-Sicherheitsgesetz solle „ein neues Zeitalter der Verantwortlichkeit“ für Social-Media-Plattformen einläuten, schrieb Digitalminister Oliver Dowden in einem Gastbeitrag im „Telegraph“.

Facebook, Instagram, TikTok und andere Anbieter sollen zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie schädliche Inhalte - etwa Hasskriminalität oder Abbildungen von Missbrauch - nicht von ihren Plattformen entfernen. Die britische Regulierungsbehörde Ofcom soll in solchen Fällen Strafen von bis zu 18 Millionen Pfund oder zehn Prozent des Unternehmensumsatzes verhängen können. Sollten die Konzerne dies nicht ernst nehmen, könnten rechtliche Schritte gegen Firmenverantwortliche folgen.

Die Maßnahmen sollen nach dem Willen der Regierung auch bei Verstößen innerhalb privater Kommunikationskanäle wie Messaging-Diensten oder geschlossenen Social-Media-Gruppen zum Einsatz kommen. Man sei sich des potenziellen Eingriffs in die Privatsphäre der Nutzer bewusst, hieß es - wolle diese Maßnahmen aber nur als „letzten Ausweg“ nutzen.