Grüner Wunsch

Vermögenssteuer: Für die ÖVP ein Tabu!

Vizekanzler Werner Kogler hat es zum wiederholten Male versucht, wohl aber nur für seine eigenen Anhänger. Denn dass die ÖVP sicher nicht über die Einführung von Vermögens- oder Erbschaftssteuern diskutiert, weiß der Grünen-Chef ganz genau. In dieser Frage werden sich die Türkisen keinen Millimeter bewegen.

„Selbstverständlich wird es einen Beitrag der Millionäre geben müssen, wenn es einmal so weit ist. Und das wird noch in dieser Legislaturperiode sein“, sagte der Vizekanzler am Dienstagabend in der „ZiB 2“. Es war nicht das erste Mal, dass der Grünen-Chef dieses Thema aufs Tapet gebracht hatte. Doch auch wenn Kogler sich dabei ohnehin sehr vorsichtig gibt und durchblicken lässt, dass das Thema keine akute Dringlichkeit aufweist, ist die Chance auf Verwirklichung gleich null.

Keine Reaktion seitens der Türkisen
Denn die ÖVP reagierte am Mittwoch nicht einmal offiziell auf die wiederholte „Die Reichen sollen mitzahlen“-Ansage des Koalitionspartners. Die Einführung von Vermögens- oder Erbschaftssteuern ist für die ÖVP ein dunkelrotes Tuch, ein absolutes Tabu.

Aus türkisen Kreisen ist zu vernehmen: Anders als beim Arbeitslosengeld werde man sich hier auch nicht bewegen. Kogler weiß wohl, dass er sich bei diesem Thema an seinem Partner die Zähne ausbeißen wird. Das war schon während der Koalitionsverhandlungen klar und auch von beiden Seiten akzeptiert.

Kronen Zeitung