06.06.2020 10:45 |

Opposition zögert:

Möglicher U-Ausschuss noch in Warteschleife

Kommt er oder nicht? Rund um die Causa der ehemals gemeinnützigen Wohnbaugenossenschaften wurde zuletzt der Ruf nach einem Untersuchungsausschuss laut. Vorerst will die Opposition aber einmal eine Anfragebeantwortung durch den Landeshauptmann abwarten.

Sechs Wochen hat Landeschef Hans Peter Doskozil (SPÖ) Zeit, die Fragen von ÖVP, FPÖ und Grüne zu beantworten. Erst dann könnte ein U-Ausschuss wieder Thema werden. Dabei würde Doskozil die Idee sogar unterstützen: „Machts doch endlich diesen Untersuchungsausschuss, das ist doch das Beste, was uns passieren kann“, richtet er der Opposition aus. Die Grünen, die mit dem Vorschlag vorgeprescht waren, stehen weiter dazu. Allerdings braucht es für die Einberufung auch andere Parteien. Die FPÖ sagt ihre Unterstützung zu, will aber nicht auf Biegen und Brechen einen Ausschuss. Zögerlicher die ÖVP: Eine Zusage will man nicht ausschließen. Und die SPÖ? Würde sie nach der Ansage ihres Chefs einen U-Ausschuss mittragen? Man sei jederzeit gesprächsbereit, heißt es dort in Richtung Opposition.

Christoph Miehl
Christoph Miehl
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