27.05.2020 07:48 |

Premiere in Riga

Lettisches Parlament tagte vollständig virtuell

In Lettland hat das Parlament am Dienstag erstmals vollständig virtuell getagt. Um die Handlungsfähigkeit der Volksvertretung Saeima in Krisenzeiten zu erhalten, können die Sitzungen und Abstimmungen über eine digitale Plattform online abgehalten werden. Eine persönliche Anwesenheit der 100 Abgeordneten des baltischen Lands im Plenarsaal oder anderen Räumen des Parlaments in der Hauptstadt Riga ist damit einer Mitteilung zufolge nicht mehr nötig.

Um in der Corona-Pandemie genug Abstand voneinander halten zu können, hatten sich die Parlamentarier zuletzt bei Sitzungen über das gesamte Parlamentsgebäude und mehrere angrenzende Liegenschaften verteilt. „Wir freuen uns sehr, dass es der Saeima in Zusammenarbeit mit IT-Spezialisten gelungen ist, eine moderne technologische Lösung zu schaffen“, erklärte Parlamentspräsidentin Inara Murniece.

Demnach ist die lettische Volksvertretung weltweit eines der ersten Parlamente, das während der Corona-Pandemie vollständig aus der Ferne arbeiten kann. Die Abgeordneten können sich auf der Plattform mit einer digitalen Signatur einwählen. Die Sitzungen und Abstimmungen bleiben dabei weiter für die Öffentlichkeit zugänglich - sie können im Internet mitverfolgt werden.

Mehrere Dutzend Menschen protestierten vor dem Parlamentsgebäude in Riga gegen die sogenannte E-Saeima, die nach Ansicht von Gegnern nicht mit der Verfassung und geltenden Gesetzen vereinbar sei. Neben ihnen demonstrierten Gegner der geplanten Gebietsverwaltungsreform - dem ersten vom Parlament online behandelten Gesetzesentwurf.

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