26.03.2020 12:41 |

„Strategische Reserve“

1100 Soldaten helfen im Kampf gegen Covid-19

In Österreich helfen derzeit 1100 Soldaten des Bundesheeres mit, die Ausbreitung von Covid-19 einzudämmen. 800 Kräfte waren im Assistenzeinsatz tätig, die übrigen hatten unterstützende Aufgaben - etwa in Verteilzentren von Supermärkten oder bei Hotlines. Ab 4. Mai sollen bis zu 3000 Soldaten einberufen werden.

Die Tätigkeiten des Bundesheeres im Kampf gegen das Virus sind vielfältig, an erster Stelle steht aber die Übernahme von sicherheitspolizeilichen Aufgaben nach Art. 79 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes. So unterstützen die Soldaten die Exekutive zum Beispiel in Oberösterreich und Salzburg an den Grenzübergängen zu Bayern bei Fahrzeug- und Personenkontrollen. Das Bundesheer erhebt dabei die Gesundheitsdaten der Einreisenden, wobei Fiebermessen die wohl wichtigste Tätigkeit ist.

Einsätze in Supermärkten werden zurückgeschraubt
Auch vor Spitälern sind Soldaten im Rahmen dieses Assistenzeinsatzes mitunter zum Fiebermessen eingeteilt. In Wien bewacht die Militärpolizei Botschaften und internationale Institutionen. Zu den unterstützenden Tätigkeiten zählt der Dienst an Hotlines wie jener des Außenministeriums. Zurückgeschraubt wird die Aushilfe in den Supermarkt-Warenlagern, da die Unternehmen dafür vielfach schon Ersatz gefunden haben.

1200 Soldaten im Auslandseinsatz
Wie viele Soldaten den unterschiedlichen Einsatzfeldern zugeteilt sind, lasse sich aber nur annäherungsweise sagen, erklärte Heeres-Sprecher Michael Bauer. Die Zahlen seien ständig im Fluss, weil derzeit jeden Tag neue Aufträge hinzukämen, andere schon beendet sein könnten. „Was heute in der Früh ist, ist morgen wieder anders. Es ist immer nur eine Momentaufnahme“, so Bauer. Insgesamt stehen momentan rund 3200 Soldaten im Einsatz, davon knapp 1200 im Auslandseinsatz.

Bis zu 3000 Milizsoldaten ab Mai
Gegenwärtig erfüllen Berufssoldaten und zu etwa einem Drittel Grundwehrdiener die in der Corona-Krise neu dazugekommenen Aufgaben des Heeres. Im Mai sollen sie von bei Bedarf bis zu 3000 Milizkräften abgelöst werden. Diese werden ab 4. Mai einberufen und nach einer zweiwöchigen Vorbereitung dann ab 18. Mai im Einsatz sein, betonte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Donnerstag im Ö1-Morgenjournal.

Bundesheer „strategische Reserve der Republik“
Der Hoffnung vieler Bürger, dass die derzeit geltenden Maßnahmen und vor allem Beschränkungen des gesellschaftlichen Lebens Mitte Mai vielleicht gar nicht mehr nötig seien, wollte auch Tanner keine Nahrung geben. „Hoffen tun wir natürlich alle, dass es besser kommt“, meinte die Ministerin. „Wir wissen aber auch, dass es nicht schlagartig gehen wird, sondern stufenweise, und das österreichische Bundesheer als die strategische Reserve der Republik hat sich genau darauf vorzubereiten.“

Video: Maßnahmen der Regierung beginnen zu wirken:

Neben der Aufbietung der Miliz ist in der Geschichte der Zweiten Republik auch die Verlängerung des Grundwehrdienstes ein Novum. Wie die Regierung in der Vorwoche beschloss, müssen jetzt im Dienst stehende Grundwehrdiener zwei Monate länger beim Heer bleiben. Abgegolten wird das mit einer Anerkennungsprämie in der Höhe von 190 Euro pro Monat.

Anerkennungsprämie für FPÖ zu wenig
Die FPÖ fordert eine Anhebung der regulären monatlichen Vergütung um 515 Euro auf Mindestsicherungsniveau. „Es ist nicht einzusehen, warum Asylberechtigte, die noch nie in Österreich gearbeitet haben, mit dem ersten Tag des positiven Asylbescheids rund 915 Euro Mindestsicherung erhalten, während Grundwehrdiener und Zivildiener mit deutlich weniger auskommen müssen“, erklärte der ehemalige Verteidigungsminister und steirische Landesparteiobmann Mario Kunasek in einer Aussendung.

Regelbudget „mittlerweile Makulatur“
Bei schon angelaufenen Beschaffungen (Mehrzweckhubschrauber oder bei der Nachfolge für die Saab 105) des Heeres würde es jedenfalls keine Einschränkungen geben, betonte Heeres-Sprecher Michael Bauer. Tanner stellte fest, dass das Regelbudget „mittlerweile Makulatur“ sei. Jeder sehe aber, „wie notwendig das Heer ist - auch so wie es aufgestellt ist“.

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