08.01.2020 17:00 |

Neue Regierung

Militärchef Zöllner hofft auf mehr Geld für Heer

Der steirische Militärkommandant Heinz Zöllner warnte bei beim Neujahrsempfang am Mittwoch vor einer Unterdotierung des Heers: „Sicherheit muss uns was wert sein.“ Zugleich gab er sich angesichts des Sicherheitskapitels im Regierungsprogramm optimistisch. „Dass bereits am Beginn auf die finanzielle Situation hingewiesen wird, ist für mich Indikator, dass die finanzielle Dotierung besser wird.“

Auch heuer werde der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz zur Sicherung der Staatsgrenze - „wo derzeit rund um die Uhr 160 Soldaten Dienst versehen“ - eine Hauptaufgabe bleiben, sagte Zöllner. Vorab-Lob gab es für die neue Ressortchefin. Er habe Klaudia Tanner „bei der Amtsübergabe als fokussiert, zielgerichtet und auch zugänglich erlebt. Ich bin mir sicher, dass wir mit ihr eine starke Führungspersönlichkeit haben werden“, sagte Brigadier Zöllner in der Grazer Gablenzkaserne.

„Politisch gesehen war das abgelaufene Jahr auch für das Bundesheer sehr spannend. Drei Minister, einer davon nur ganz kurz, waren für die Geschicke der Armee verantwortlich“, fasste Zöllner zusammen. Der Kassensturz unter dem damaligen Minister Thomas Starlinger habe nicht nur das Aushungern des Bundesheeres in den vergangenen Jahrzehnten vor den Vorhang gebracht, sondern auch drastisch aufgezeigt, welche Fähigkeitslücken derzeit bestünden, aber besonders welche man in Zukunft ohne entsprechendes Budget verlieren werde.

Schutz der Bevölkerung „nur noch sehr eingeschränkt möglich“
„Das Bundesheer ist jedoch bereits jetzt nur mehr sehr eingeschränkt in der Lage, die Bevölkerung zu schützen. Bei Naturkatastrophen kleineren Umfanges können wir noch helfen. Bei umfassenden Terrorbedrohungen würde das Heer aber bereits heute nur mehr sehr eingeschränkt die Bevölkerung und die kritische Infrastruktur schützen können“, konstatierte Zöllner. Daher benötige man ein entsprechendes Budget, man habe einen riesigen Investitionsrückstau.

Schneemassen als Herausforderung
Herausfordernd seien die „Gleichzeitigkeit von Assistenzeinsatz an der Grenze für das Innenministerium und Unterstützungsleistungen beim Nightrace, bei Formel 1 und Moto GP und nicht zuletzt zwei Assistenzeinsätze zur Katastrophenhilfe in der Obersteiermark“ gewesen. Der eine sei zu Jahresbeginn mit den Schneemassen im Oberland gewesen, der andere sozusagen als Abschluss des Jahres jener im oberen Murtal, mit in Summe 31.500 Arbeitsstunden. Dazu sei noch die Großveranstaltung Airpower19 in Zeltweg gekommen.

Freude über neuen Hubschrauber
Die Miliz sehe er als verlässliches zusätzliches Sicherheitselement für Österreich an, besonders zum Schutz kritischer Infrastruktur. Im Herbst gebe es in dem Bereich eine größere Truppenübung in der Steiermark. Bei dem von der neuen Regierung weitergedachten Konzept von einigen Kasernen als „Sicherheitsinseln“ seien die Standorte Gablenz-Kaserne in Graz und die Landwehrkaserne in St. Michael angedacht. Erfreulich sei die Umsetzung der bereits eingeleiteten Hubschrauber-Beschaffung, als Nachfolge der auszumusternden fünfzigjährigen Alouette III, insbesondere im Hinblick auf Katastrophennotlagen.

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