20.12.2019 14:11 |

FPÖ-Reformgruppen-Chef

Rabl findet Identitäre nicht zwingend rechtsextrem

Der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl, der die interne Reformgruppe zur Zukunft der Partei leitet, hat am Freitag erneut die überarbeiteten Aufnahmekriterien für eine Mitgliedschaft bei den Freiheitlichen erläutert. In diesem Zusammenhang bestritt er einen unbedingten Zusammenhang zwischen Rechtsextremismus und den Identitären.

„Heißt das jetzt, dass alle, die Mitglied bei den identitären waren oder sind, gleichzeitig rechtsextrem sind?“, stellte er im Gespräch mit dem Ö1-„Morgenjournal“ die Frage und beantworte sie umgehend selbst: „Dieser Schluss ist wohl unzulässig.“

Angesprochen auf eine mögliche FPÖ-Parteimitgliedschaft von Mitgliedern der Identitären sagte Rabl, es gehe vor allem um die „persönliche Einstellung“. Nach seinen Plänen solle in Zukunft „jeder einzelne“ Anwärter mittels Fragebogen Auskunft geben müssen, ob er sich zum Rechtsstaat, zur Demokratie, zu Gewaltfreiheit und zu den freiheitlichen Grundwerten bekennt.

„Wenn uns jemand anlügen will, wird er das tun“
„Und wenn die Antwort ,Ja‘ lautet, dann kann man auch Mitglied in der FPÖ sein“, erklärte Rabl. Ein Lügendetektor werde allerdings nicht eingesetzt, sagte er. „Wenn uns jemand anlügen will, wird er das tun.“

In Oberösterreich gibt es bereits seit dem Vorjahr einen Parteibeschluss, wonach niemand FP-Mitglied sein kann, der bei den Identitären aktiv ist. Wer jedoch in der Vergangenheit bei den Identitären aktiv gewesen sei, aber seine „Meinung geändert“ habe, solle Mitglied sein können, betonte Rabl in einem weiteren Interview am Freitag.

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