Nach Fall „Zia“:

Auch zweitem Afghanen blieb Abschiebung erspart

Sein Fall sorgt derzeit österreichweit für Schlagzeilen: Der 22-jährige Afghane Ziaulrahman Zaland, der in einem Kloster in Haindorf im Bezirk Krems verhaftet wurde, hätte in der Nacht auf Dienstag nach Afghanistan abgeschoben werden sollen. In letzter Sekunde wurde dann interveniert. Das Ergebnis: „Zia“, wie ihn alle seine Freund nennen, bleibt - zumindest vorerst. Wie die „Krone“ erfuhr, blieb auch einem weiteren Afghanen am selben Abend die Abschiebung erspart. 

Wie bei Ziaulrahman Zaland stand auch beim zweiten Flüchtling der Flieger nach Kabul auf dem Flughafen schon bereit. Doch auch seine Abschiebung wurde kurzfristig gestoppt. Mit einer finalen Entscheidung sei laut Innenministerium erst in einigen Tagen oder Wochen zu rechnen. 

„Normaler Vorgang“
„Wenn Bürgeranliegen an den Bundespräsidenten herangetragen werden, ist es ein normaler Vorgang, dass dieser die zuständigen Behörden darum ersucht, den Fall noch einmal sorgfältig zu prüfen“, schildert Reinhard Pickl-Herk, Pressesprecher des Staatsoberhauptes. Eben das sei am späten Montagabend dann auch noch eingetreten.

„Es wird geprüft, ob neue Fakten eintreten können“
„Es wird daher geprüft, ob neue Fakten eintreten können“, heißt es dazu nun aus dem Innenministerium. „Ein solches, neues Faktum könnte die Tatsache sein, dass mein Mandant aufgrund seiner Beherbergung in einer katholischen Einrichtung in seiner Heimat nun doch in akuter Lebensgefahr wäre“, mutmaßt Andreas Lepschi, der Anwalt von Ziaulrahman Zaland. Bis zu einer Entscheidung muss sich „Zia“ gemäß den Auflagen jeden zweiten Tag auf der Langenloiser Polizeiinspektion melden. 

„Kabarettreif“: Kickl empört über Entscheidung
„Was aktuell geschieht, ist eigentlich schon kabarettreif und verhöhnt ganz offen unseren demokratischen Rechtsstaat, denn für die Vorgangsweise gibt es keinerlei rechtliche Deckung“, zeigte sich FPÖ-Klubobmann und Ex-Innenminister Herbert Kickl im Fall „Zia“ empört. 

Nikolaus Frings, Kronen Zeitung/krone.at

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