24.10.2019 10:44 |

Ex-Minister Breton

Macron schlägt „Mann der Tat“ als EU-Kommissar vor

Nach dem Scheitern seiner EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den ehemaligen französischen Wirtschaftsminister Thierry Breton als EU-Kommissar für Industrie und Binnenmarkt vorgeschlagen. Die Nominierung bringt die von der designierten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen angepeilte Geschlechterparität in der EU-Kommission ins Wanken.

Macron habe von der Leyen den „Vorschlag zur Ernennung von Thierry Breton als Mitglied der EU-Kommission übermittelt“, teilte der Elysee-Palast am Donnerstag mit. Breton verfüge über „fundierte Kompetenzen“, die für das Ressort Industrie und Binnenmarkt relevant seien. So sei er unter Präsident Jacques Chirac von 2005 bis 2007 Wirtschaftsminister und später Geschäftsführer großer Industrieunternehmen gewesen, darunter Thomson, France Telecom und Atos, hieß es. Und: Er habe sich „einen Ruf als Mann der Tat“ erarbeitet.

Als Chef von France Telecom war Breton für die umfassende Sanierung und Privatisierung des Unternehmens verantwortlich. Breton ist derzeit Geschäftsführer des französischen IT-Unternehmens Atos.

Scheinbeschäftigungsaffäre brachte Goulard zu Fall
Ursprünglich war die frühere Verteidigungsministerin Sylvie Goulard als französische Kandidatin für die neue EU-Kommission vorgesehen. Sie fiel jedoch bei der Abstimmung in den zuständigen EU-Parlamentsausschüssen durch. Gegen die 54-Jährige laufen Ermittlungen in einer Affäre um Scheinbeschäftigung. Macron machte von der Leyen für das Debakel verantwortlich. Das für sie vorgesehene Ressort Industrie und Binnenmarkt beanspruchte Macron jedenfalls weiterhin.

Wegen des Goulard-Debakels sowie der Ablehnung der Kommissionskandidaten aus Ungarn und Rumänien wurde der Amtsantritt der neuen EU-Kommission um einen Monat auf den 1. Dezember verschoben.

Geschlechterparität wankt
Mit der Nominierung eines männlichen Kandidaten bringt Frankreich von der Leyens angepeilte Geschlechterparität ins Wanken. Ursprünglich hatte die neue EU-Kommissionspräsident 13 Frauen und 14 Männer vorgesehen - allerdings lehnte das EU-Parlament neben der Französin auch die Rumänin und den Ungarn ab. Dem Vernehmen nach will Budapest wieder einen Mann nominieren, Bukarest schlug erneut eine Frau und einen Mann vor. Geht der Wunsch Macrons durch, sind es damit zwölf Frauen und 15 Männer. Überzeugt der männliche Kandidat aus Rumänien, käme von der Leyen nur mehr auf elf Frauen bei 16 Männern.

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