10.10.2019 13:00 |

Spannungen mit FPÖ

Kurz: „Drei Parteien wollen mit uns regieren“

Nach der ersten Sondierungsrunde hat Sebastian Kurz bekräftigt, dass drei Parteien ihren „grundsätzlichen Willen, mit der Volkspartei zu regieren“ deponiert hätten. Diese wären SPÖ, Grüne und NEOS. „Sie haben sehr klar signalisiert, dass sie Interesse haben, an einer zukünftigen Bundesregierung beteiligt zu sein und mitzugestalten“, sagte der ÖVP-Chef am Donnerstag. FPÖ-Chef Norbert Hofer habe dagegen erklärt, „dass er das Wahlergebnis nicht als Auftrag sieht, sofort in Regierungsverhandlungen einzusteigen“, sagte Kurz und betonte, das auch „respektieren“ zu wollen. Auf Twitter gibt es dagegen erste türkis-blaue Wortgefechte nach der FPÖ-Absage

Die nächsten Sondierungsgespräche mit den Parteien „in größerer Runde“ sollen laut Kurz ab Mittwoch nächster Woche stattfinden. „Ich hoffe, dass die Gespräche einen Beitrag leisten, dass das politische Klima in Österreich und der Umgang miteinander nach dem teilwiese schmutzigen Wahlkampf wieder besser werden“, betonte Kurz.

„Wird noch ein schwieriger und langer Prozess“
Er werde sich bemühen, möglichst schnell eine regierungs- und handlungsfähige Regierung zu bilden. „Ich bitte aber um Verständnis, dass das noch ein schwieriger und langer Prozess werden wird.“ Eine konkrete Reihenfolge der Gespräche nannte Kurz beim Medientermin am Donnerstag nicht. Kontakt halten wolle der ÖVP-Chef nach eigenen Angaben trotz der Koalitionsabsage auch mit Hofer. Ob die FPÖ auch zu weiteren Sondierungen geladen wird, ließ Kurz jedoch offen.

„Wir haben uns quer durch mit fast allen Themen beschäftigt“
Bei den ersten Gesprächen mit den Parteichefs habe man sich sowohl mit der Frage beschäftigt, welche Themen man gemeinsam im Parlament behandeln könne, als auch mit der Frage einer gemeinsamen Regierung, sagte Kurz: „Wir haben uns quer durch mit fast allen Themen beschäftigt.“ Bei seinem Verhandlungsteam will sich der ÖVP-Chef nach eigenen Angaben an den vorigen Regierungsverhandlungen orientieren. Damals hatte die ÖVP neben Kurz unter anderem auch die damaligen Generalsekretäre Elisabeth Köstinger und Stefan Steiner sowie den Wiener Parteichef Gernot Blümel in die Gespräche geschickt.

Juraczka: „Tu nur ich mir schwer punkto Logik?
Auf Twitter schieben sich Türkis-Blau nach dem FPÖ-Nein den Schwarzen Peter gegenseitig zu. „Tu nur ich mir schwer punkto Logik, wenn man selbstgewähltes Ende der Gespräche und Warnung vor dem, was dann kommen könnte, gemeinsam kommuniziert?“, fragt sich Wiens ÖVP-Gemeinderat Manfred Juraczka.

FPÖ: „In der ÖVP gibt die ,liberale‘ Westachse den Ton an“
Die blaue Antwort folgte prompt: „In der ÖVP gibt die ,liberale‘ Westachse den Ton an“, schrieb Christian Höbart, FPÖ-Bezirksparteiobmann in Mödling. Ihm zufolge wolle die ÖVP unbedingt eine Koalition mit den Grünen. Dies würden die „fast schon täglichen Wortspenden des Ober-Bobos Harald Mahrer“ zeigen.

Franz Hollauf
Franz Hollauf
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