08.10.2019 13:12 |

„Mein Eigentum“

Streit um Facebook-Seite: Strache droht mit Klage

Neues Kapitel im Streit um die offizielle Facebook-Seite des ehemaligen Vizekanzlers und FPÖ-Parteichefs Heinz-Christian Strache: In einem Posting droht er jetzt mit einer Klage gegen die Freiheitlichen. Denn: Die Seite sei sein „persönliches Eigentum“.

In einer Replik auf einen Kommentar schreibt Strache auf seiner privaten Facebook-Seite: „- und wenn sie 100x die Unwahrheit schreiben, Philippa war die Social Media Expertin der FPÖ, welche unsere moderne Kommunikation (Facebook, Twitter, Instagram) auf Platz 1 in der politischen Landschaft gebracht hat. Genauso wie man mir meine Fanseite heute neidig ist, welche mein persönliches Eigentum ist und ich nunmehr einklagen will!“

„Sollte eine außergerichtliche Inanspruchnahme ohne Erfolg bleiben, werden wir etwaige Ansprüche unseres Mandanten mit gerichtlicher Hilfe durchsetzen“, konkretisierte Straches Anwalt am Dienstag in einem schriftlichen Statement. „Schwer bestreitbar stehen unserem Mandanten bezüglich der Facebook-Präsenz jedenfalls das Namensrecht, das Recht am eigenen Bild sowie das Recht am eigenen Wort im Hinblick auf die Inhalte zu“, heißt es darin weiter. Auf dieser Grundlage sowie auf Grundlage weiterer rechtlicher Erwägungen werde nun die „Geltendmachung einer Übertragung der alleinigen Nutzungsrechte“ für die Facebook-Seite geprüft.

Administratorrechte verloren
Es geht schließlich um viel: Aktuell 787.786 Follower (Stand Dienstagmittag) zählt die offizielle Facebook-Seite „HC Strache“, über die der namensgebende Ex-Parteichef nach dem Ibiza-Skandal Ende August die Hoheit verlor. Nach Verlust der Administratorrechte war es Strache fortan nicht mehr möglich, ohne Freigabe der Parteizentrale selbst Beiträge zu posten. Inzwischen wird die Seite auf Facebook nur noch als „Marke“ geführt. Strache ist derzeit lediglich „Redakteur“ des Auftritts, im Impressum steht die FPÖ.

Wichtiger Kommunikationskanal
Ob es tatsächlich zur Klage gegen die FPÖ kommt, bleibt abzuwarten. Sollte Strache jedoch Ernst machen und, wie kolportiert, seine eigene Partei gründen, wäre die offizielle Facebook-Seite mitsamt ihren Fans der optimale Kommunikationskanal, um seine Botschaften unters Volk zu bringen.

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