05.10.2019 14:10 |

Kritik an SPÖ-General

Deutsch: „Keine zweite Bundesgeschäftsführerin“

Die Bestellung von Christian Deutsch zum neuen Bundesgeschäftsführer hat nach der historischen Wahlschlappe innerhalb der SPÖ die Wogen hochgehen lassen, wird Deutsch doch von vielen Parteifunktionären als Wahlkampfmanager hauptverantwortlich für die Niederlage der Sozialdemokraten gemacht. Seine neue Position als Parteimanager muss Deutsch nun jedenfalls, so erweckt es zumindest den Anschein, gegenüber so manchem Genossen mit Zähnen und Klauen verteidigen. Am Samstag stellte er im Ö1-„Mittagsjournal“ klar, dass seine Position nicht um eine Co-Besetzung ergänzt werden soll. Damit trat er Gerüchten, wonach SJ-Chefin Julia Herr zweite Bundesgeschäftsführerin werden könnte, entgegen.

Es freue ihn jedenfalls, dass Julia Herr in den Nationalrat einziehen wird, betonte Deutsch. Er sei ja selbst lange in der Sozialistischen Jugend tätig gewesen - „und ich weiß, dass es ganz wichtig ist, sich um den politischen Nachwuchs zu kümmern. Ich bin der Meinung, dass sie auf jeden Fall ein fester Bestandteil dieser Erneuerungsbewegung sein sollte.“

Eine zweite Bundesgeschäftsführerin neben ihm zu installieren sei aber nicht geplant: „Das ist zusätzlich nicht angedacht.“ Wie auch schon am Vortag in der „ZiB 2“ betonte Deutsch, dass es mit Andrea Brunner außerdem ja bereits eine Stellvertreterin für seine Funktion gibt.

Zur innerparteilichen Kritik an seiner Bestellung (vor allem seitens der Parteijugend), dass diese alles andere als ein Zeichen der Erneuerung sei, sagte Deutsch: „Wir werden eine Erneuerungsbewegung starten, das ist gar keine Frage. Und an der Spitze dieser Erneuerungsbewegung steht unsere Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner.“

„Jemand, der eine langjährige Erfahrung mitbringt“
Seine Aufgabe werde sein, „gemeinsam mit den Ländern, mit den Organisationen, mit den Bezirken diese Erneuerung umzusetzen. Das ist keine Frage des Alters, es gibt Jüngere, es gibt Ältere. Man hätte aber vielleicht auch etwas freundlicher formulieren können: Man hätte auch sagen können, es ist jemand, der eine langjährige Erfahrung mitbringt.“ Rendi-Wagner als Parteichefin sei „absolut“ unbestritten, betonte Deutsch zudem. „Ich bin sicher, dass wir mit ihr in die nächsten Nationalratswahlen gehen werden.“

Wiederholte Zwischenrufe von Dornauer und Doskozil
Angesprochen auf wiederholte Zwischenrufe etwa von Tirols SP-Chef Georg Dornauer oder dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sagte Deutsch: „Ganz wesentlich ist, dass man eigene Sitzungen, wo es darum geht, gemeinsam offen zu diskutieren, auch ernst nimmt. Ich halte nichts davon, aus Sitzungen wegzugehen und nachher zu sagen, dass man eine andere Meinung gehabt hätte.“ Man solle vielmehr aussprechen, „was ist“ - und an internen Diskussionen teilnehmen und das gemeinsame Ergebnis dann auch vertreten.

Skeptisch zeigte sich Deutsch zu möglichen Regierungsverhandlungen der SPÖ mit der ÖVP: Zwar sei es stets der Plan, auf Regierungsebene Inhalte der SPÖ umsetzen zu können, betonte Deutsch. Es sei aber die Frage, wen ÖVP-Chef Sebastian Kurz dann tatsächlich zu Sondierungsgesprächen einlädt, wie ernst er diese führt und ob „Scheinverhandlungen“ geführt werden.

Auch verwies Deutsch auf den von Kurz im Wahlkampf geäußerten Wunsch nach einer „ordentlichen Mitte-rechts-Politik in Österreich“. Daher rechnet er mit einer Neuauflage von Türkis-Blau: Er halte es für „sehr unwahrscheinlich“, dass Kurz „etwas anderes im Sinn hat als die Fortsetzung der Ibiza-Koalition“, so der SPÖ-Geschäftsführer.

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