30.09.2019 14:45 |

Kann das was werden?

Grüne formulieren erste Koalitionsbedingungen

Nach dem Wahlsieg der ÖVP stehen die Zeichen vorerst einmal auf Türkis-Grün. Doch leicht wird das nicht, inhaltlich trennen die beiden Parteien Welten voneinander. ÖVP-Chef Sebastian Kurz erwartet lange und zähe Regierungsverhandlungen, sein grünes Pendant Werner Kogler sprach mit der Sozialhilfe-Reform und Ökosteuern bereits zwei heiße Themen an.

Die ÖVP hat die Nationalratswahl haushoch gewonnen - und jetzt? Am Tag danach herrscht bei Türkis einmal Funkstille, auch medial will man den Verlierern der Wahl - SPÖ und FPÖ - mit ihren internen Debatten den Vortritt lassen.

Erstes Gespräch wohl noch diese Woche
Jedoch wird es wohl noch in dieser Woche ein Gespräch von ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Frontmann Werner Kogler geben. Bundespräsident Alexander Van der Bellen lädt am Mittwoch und Donnerstag alle Parteichefs zu sich - beginnen wird er mit Kurz. Den Regierungsauftrag dürfte er ihm jedoch erst am kommenden Montag erteilen, erst dann wird der ehemalige und wohl auch künftige Kanzler „Sondierungsgespräche“ mit möglichen Koalitionären beginnen. Der oberste Türkise erwartet heuer „herausfordernde“ Koalitionsverhandlungen, erklärte er am Tag nach der Wahl.

Dies sei nun, so der Chef der Volkspartei, „eine Phase, die Besonnenheit und Durchhaltevermögen braucht“. Kurz werde „natürlich Gespräche mit allen Parteien suchen und versuchen, festzustellen, mit welchen Parteien es eine gute Schnittmenge gibt“.

Allein: Gibt es die mit den Grünen überhaupt? Werner Kogler, Chef der Ökopartei, sagte nach seinem Wahlerfolg, dass diese „nicht so erkennbar vorhanden“ seien - und liegt damit absolut richtig. In Grundfragen der Migration etwa sind Türkis und Grün weit auseinander, auch beim Klimaschutz trennt die beiden die Gretchenfrage der Ökosteuern.

Grüne pochen auf Öko-Steuerreform
Für die Grünen sind - das erklärte Kogler - vor allem zwei Dinge wichtig: Man wolle die mit der jüngsten Mindestsicherungsreform beschlossenen Einbußen für kinderreiche Familien abmildern und in puncto Öko-Steuerreform trotz der ÖVP-Ablehnung Ergebnisse erzielen. Die Türkisen indes zeigen keinerlei Interesse, ihre harte Linie in Migrationsfragen aufzuweichen.

Am Dienstag tagen die Gremien beider Parteien, um die Lage erstmals zu bereden.

Kronen Zeitung

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