26.06.2019 07:32

Hetze im Netz

Facebook gibt Hass-Poster Frankreichs Justiz preis

Facebook will in Frankreich künftig die Identitäten mutmaßlicher Autoren von Hassbotschaften an Richter weiterleiten. Das soziale Netzwerk habe sich dazu weltweit erstmals bereit erklärt, sagte der französische Minister für Digitales, Cedric O, am Dienstag. „Dies sind große Neuigkeiten, das bedeutet, dass nun juristische Verfahren normal laufen können.“

Wie Reuters berichtet, hat sich Facebook zur Weiterleitung der Identitäts-Daten nach mehreren Treffen zwischen Konzern-Chef Mark Zuckerberg und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bereit erklärt. Macron strebt eine führende Rolle im weltweiten Kampf gegen Hetze und der Verbreitung falscher Nachrichten im Internet an.

Bis dato arbeitete Facebook in Frankreich mit der Justiz bei der Fahndung nach Terroristen zusammen, indem das Netzwerk die IP-Adressen und andere Identitäts-Daten der Verdächtigen weiterleitete. Die Weitergabe der persönlichen Daten der Nutzer, die unter Hass-Botschaften-Verdacht stehen, wurde indes zurückhaltend gehandhabt.

Facebook verwies dabei auf Abmachungen zwischen den USA und Frankreich, nach denen es zur Weitergabe nicht verpflichtet sei. Außerdem argumentierte das soziale Netzwerk, dass Länder ohne unabhängige Justiz die Hassbotschaften-Regelung missbrauchen könnten.

 krone.at
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