Erstmals in Brüssel

Blümel: Ratsvorsitz wird „große Herausforderung“

Gernot Blümel bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel mit dem Brexit-Chefverhandler Michael Barnier

(Bild: APA/BKA/ANDY WENZEL)

EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) hat am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel versichert, dass Österreich im zweiten Halbjahr einen "gut gemachten" EU-Vorsitz absolvieren wird. Die EU-Ratspräsidentschaft sei "eine große Herausforderung ", aber "auch eine große Chance", dass "wir allen zeigen können, dass wir als Österreich einen professionellen Vorsitz abliefern können in einer sehr schwierigen Phase", sagte er.

Blümel sprach vor den Mitarbeitern der österreichischen ständigen EU-Vertretung in Brüssel, um sie über die genaue Vorbereitung des EU-Ratsvorsitzes im zweiten Halbjahr zu informieren. Er verwies auf laufende Herausforderungen wie den Brexit und den nächsten EU-Finanzrahmen.

Brexit-Chefverhandler erster Gesprächspartner
Sein erstes Treffen in seiner neuen Funktion hatte der EU-Minister am Montag mit dem Brexit-Chefverhandler der EU, Michel Barnier. "Er genießt hohe Anerkennung. Er macht das ausgezeichnet", sagte Blümel über Barnier. Wesentlich sei, dass auch in der zweiten Verhandlungsphase mit Großbritannien über ein Übergangsregime die Einheit der 27 EU-Staaten bestehen bleibe.

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Großbritannien soll planmäßig am 29. März 2019 die EU verlassen, die Austrittsverhandlungen sollen während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft abgeschlossen sein. Er habe Barnier angeboten, dass ihn Österreich während des EU-Vorsitzes unterstützen werde, wo dies möglich sei, sagte Blümel.

"Diese Regierung ist eine absolut proeuropäische"
Gegenüber den Mitarbeitern der österreichischen Vertretung sagte Blümel, für ihn sei der Brüssel-Besuch "fast wie ein Nachhausekommen". Vor 15 Jahren habe er im EU-Parlament ein Praktikum gemacht, auch die Jugendpolitik habe ihn immer wieder nach Brüssel geführt.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)

(Bild: AFP)

Die neue ÖVP-FPÖ-Bundesregierung habe die Bedenken über ihren proeuropäischen Kurs schnell zerstreuen können, sagte Blümel. "Diese Regierung ist eine absolut proeuropäische." Das habe Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit seiner ersten Reise nach Brüssel klargemacht.