Putin schmollt

Aus für South Stream: “Wenn Europa nicht will…”

Russland trägt das milliardenschwere Pipelineprojekt South Stream zu Grabe - und gibt Europa die Schuld am Scheitern. Der Widerstand der EU habe der geplanten Ölleitung den Todesstoß versetzt, so Präsident Wladimir Putin am Montag. Gleichzeitig drohte er dem Westen, dass sich sein Land neue Absatzmärkte für die riesigen Gasvorkommen suchen werde. Europa werde ohne South Stream künftig weniger Gas bekommen, sagte Putin.

Die EU-Kommission habe für das Milliardenvorhaben "ein Hindernis geschaffen", sodass ein Weiterbau der Pipeline derzeit nicht sinnvoll sei, sagte Putin am Montag bei seinem Besuch in der türkischen Hauptstadt Ankara. Hauptverantwortlich sei Bulgarien, das die Bauarbeiten am Meeresgrund behindere - allerdings auf starken Druck aus Brüssel und Washington.

"Irrwitzig", "nicht konstruktiv", "Projekt geschlossen"
"Verstehen Sie nicht, dass es für uns irrwitzig ist, Hunderte Millionen Dollar in ein Vorhaben zu stecken, das durch das gesamte Schwarze Meer verläuft und dann vor der bulgarischen Küste an die Oberfläche kommt?", fragte Putin rhetorisch. Die EU-Kommission sei in dieser Hinsicht "nicht konstruktiv". "Wenn Europa die Pipeline nicht will, dann wird sie nicht umgesetzt", so Putin trotzig. Gazprom-Chef Alexej Miller wurde noch deutlicher: "Das war's. Das Projekt ist geschlossen."

Nun sehe sich Russland nach neuen Märkten um, führte Putin weiter aus - eine Ansage, die für europäische Ohren wie eine Drohung klingen mag. Europa werde durch das Scheitern von South Stream nicht mehr die bisher üblichen Gasmengen erhalten, im Fokus stehe nun beispielsweise der riesige Energiebedarf in Asien.

Zukunftsmarkt Türkei: Gasexport verstärkt und verbilligt
Einen ersten Schritt in diese Richtung vollzog Putin bei seinem Türkei-Besuch am Montag gleich vor Ort: Er kündigte an, die Gasexporte in die Türkei um drei Milliarden Kubikmeter aufzustocken und ab Jänner den Preis für die Lieferungen um sechs Prozent zu senken. Die Türkei ist nach Deutschland der zweitgrößte Abnehmer von russischem Erdgas.

Das South-Stream-Projekt war 2012 ins Leben gerufen worden. Die 2.400 Kilometer lange Pipeline hätte durch Bulgarien, Serbien, Ungarn, Slowenien und Österreich führen sollen - und die Ukraine dabei umgehen. Diese ist ein wichtiges Transitland für russische Pipelines in Richtung Westen. In den vergangenen Jahren hatte Russland dem umkämpften Nachbarland wegen unbezahlter Rechnungen wiederholt den Gashahn vorübergehend zugedreht und damit auch die EU beunruhigt.