Do, 19. April 2018

Ministerin in „ZiB 2“

09.01.2018 22:52

Kneissl: „Muslime gehören zu Österreich“

Ausweichend hat Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am Dienstagabend auf die Frage reagiert, ob der Islam zu Österreich gehöre. "Muslime gehören zu Österreich", sagte Kneissl in der "ZiB 2". In der Asyldiskussion verwies die auch für Integrationsfragen zuständige Ministerin auf die Genfer Flüchtlingskonvention, die Menschen so lange schütze, solange sie politisch oder beruflich verfolgt würden.

Bei Wegfall des Schutzgrundes gebe es auch keinen Anspruch auf Asyl, dieser sei eben temporär, so Kneissl im Zusammenhang mit der Diskussion, ob die Integration von Flüchtlingen oder Asylbewerbern überhaupt gefördert werden solle. Den Plan der türkis-blauen Regierung, Asylbewerber aus privaten Quartieren und damit aus einem ebensolchen Umfeld wegzubringen, um sie in staatlich organisierte Großquartiere zu übersiedeln, unterstützte die Integrationsministerin. Der Staat bekomme so eine bessere Kontrolle.

"Unterschiedliche Expertenmeinungen" zu Integrationschancen
Wie sich diese Maßnahme auf die Integrationschancen auswirke, darüber gebe es "unterschiedliche Expertenmeinungen", meinte Kneissl, die von der FPÖ für die Regierung nominiert worden war. Sie sieht den Ball aber vor allem bei den Asylbewerbern selbst. Es handle sich um "Asyl auf Zeit", bekräftigte sie. "Die Zeit, die ich in diesem Gastland bin, kann ich ja nützen." Etwa um die Sprache des Gastlandes zu lernen.

Kneissl hatte zuvor ihren Antrittsbesuch in der Slowakei absolviert. In den politischen Gesprächen in Bratislava ging es um Flüchtlinge, EU-Fragen und die geplanten Kürzungen der Familienbeihilfe. Die Slowakei wehrt sich gegen eine Diskriminierung von Slowaken, wie Staatssekretär Ivan Korcok in einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte.

Kein Beitritt zu den Visegrad-Staaten
Die Außenministerin stellte in der slowakischen Hauptstadt aber klar, dass Österreich derzeit keinen Beitritt zu den Visegrad-Staaten (Ungarn, Tschechien, Slowakei, Polen) anstrebe und wiederholte dies auch in der ZiB2 noch einmal. Im Wahlkampf war diese Forderung allerdings von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache erhoben worden. Dass sie dem FPÖ-Regierungsteam angehöre, wollte die Außenministerin erst nach mehrmaligem Nachfragen von Moderator Armin Wolf bestätigen, zuvor sagte sie nur, sie "gehöre dem Regierungsteam an".

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