Mi, 19. September 2018

Pilz ausgeschlossen

19.09.2017 15:13

Eurofighter-U-Ausschuss endet mit Polit-Posse

Der Untersuchungsausschuss zu den Eurofighter-Deals hat mit einer Polit-Posse geendet: Initiator Peter Pilz wurde von der letzten Sitzung ausgeschlossen, weil er keinem Parlamentsklub mehr angehört. Ebenso nicht dabei sein durfte seine Listenkollegin Daniela Holzinger-Vogtenhuber, die für die SPÖ im Ausschuss war. In gewohnter Pilz-Manier schummelten sich die beiden aber doch irgendwie dazu.

Während drinnen die Formalitäten erledigt wurden, setzte sich draußen der oberste Eurofighter-Aufdecker in Szene, gab eifrig Interviews und zog über die anderen Parteien her. "Die Roten, Schwarzen und Blauen haben offenbar die Hosen voll, wenn sie den Namen Pilz hören", so der ehemalige Grüne.

"Wenn Kern, Kurz und Strache beschlossen haben, vom ORF bis zum Parlament davonzulaufen, wünsche ich einen guten Lauf. Wir sehen uns im nächsten Parlament wieder", zeigte sich der erfahrene Mandatar vom erneuten Einzug in den Nationalrat sicher. Bei der Abschluss-Pressekonferenz postierte sich Pilz mit Kollegin Holzinger-Vogtenhuber direkt neben dem Rednerpult - und war auch so wieder irgendwie dabei.

Airbus-Kritik an U-Ausschuss
Unterdessen kritisiert Airbus nicht nur Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ), sondern auch den U-Ausschuss. Der Konzern sieht "rechtsstaatliche Grundsätze, vor allem das Verbot von Vorverurteilungen und die staatliche Gewaltentrennung, missachtet".

Fortsetzung nach der Wahl?
Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zeigten sich mit dem Verlauf desselben zufrieden und sprachen sich großteils für eine Fortsetzung nach der Nationalratswahl aus. Aufgrund dieser musste der Ausschuss bekanntlich verfrüht beendet werden. Der Ausschussvorsitzende, der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP), meinte, die Untersuchungen seien "sehr diszipliniert, sachlich, zielgerichtet und effizient" abgelaufen.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung/krone.at

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