Die führende deutschsprachige rechtsextreme Internetplattform "Altermedia" ist am Mittwoch auf Geheiß des deutschen Innenministers Thomas de Maiziere verboten worden. Die Neonazi-Website hatte zur Gewalt gegen Ausländer aufgerufen, über Menschen anderen Glaubens und anderer Hautfarbe hergezogen und den Holocaust geleugnet.
"Altermedia" fördere und ermögliche "die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden", erklärte De Maiziere in Berlin. Ein solches Verhalten sei mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.
Mutmaßliche Betreiber bei Razzien verhaftet
Auf Geheiß der Staatsanwaltschaft wurden zwei mutmaßliche Betreiber der Plattform festgenommen. Die 47-jährige Jutta V. und der 27-jährige Ralph Thomas K. stünden im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Ihnen wird auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt, deren Rädelsführer sie gewesen seien. Bei dem Einsatz in vier Bundesländern sowie im spanischen Badeort Lloret de Mar wurden auch die Wohnungen dreier weiterer Beschuldigter durchsucht.
Russische Server abgeschaltet
Zuletzt wurde die Seite nach Angaben der Bundesanwaltschaft von einem russischen Server aus betrieben. Die Behörden dort seien ersucht worden, diese abzuschalten. Die Ermittler gehen davon aus, dass die beiden Festgenommenen als Administratoren für die inhaltliche Ausrichtung von "Altermedia" verantwortlich waren und umfassende Zugriffsrechte hatten. Zusammen mit den anderen drei Beschuldigten sollen sie die Beiträge der Nutzer auf die ideologischen Vorgaben hin geprüft und freigeschaltet haben.
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter Krone
Multimedia GmbH & Co KG
(FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Wir benötigen Ihr Einverständnis, um Ihnen auch weiterhin vollen Zugriff auf unser Angebot zu ermöglichen.
Um Ihnen redaktionelle Inhalte detailliert und umfangreich aufzubereiten und so Ihr Leseerlebnis zu verbessern, nutzen wir Beiträge aus sozialen Netzwerken (z. B. Facebook) und anderen Applikationen (z. B. Google Maps).
Durch die Nutzung von Cookies, JavaScript und ähnlichen Technologien haben wir mit unseren qualifizierten Partnern die Möglichkeit, Ihnen personalisierte Werbung zu zeigen.
Sollten Sie die Verarbeitung Ihrer Daten reduzieren wollen, können Sie uns auch als ePaper oder Printausgabe lesen. Weiter zum Abo-Shop.
Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzinformation und den Cookie-Informationen.
Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).