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Nadja Abd el Farrag: Geschockt von Mini-Pension
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Die führende deutschsprachige rechtsextreme Internetplattform "Altermedia" ist am Mittwoch auf Geheiß des deutschen Innenministers Thomas de Maiziere verboten worden. Die Neonazi-Website hatte zur Gewalt gegen Ausländer aufgerufen, über Menschen anderen Glaubens und anderer Hautfarbe hergezogen und den Holocaust geleugnet.
"Altermedia" fördere und ermögliche "die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden", erklärte De Maiziere in Berlin. Ein solches Verhalten sei mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.
Mutmaßliche Betreiber bei Razzien verhaftet
Auf Geheiß der Staatsanwaltschaft wurden zwei mutmaßliche Betreiber der Plattform festgenommen. Die 47-jährige Jutta V. und der 27-jährige Ralph Thomas K. stünden im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Ihnen wird auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt, deren Rädelsführer sie gewesen seien. Bei dem Einsatz in vier Bundesländern sowie im spanischen Badeort Lloret de Mar wurden auch die Wohnungen dreier weiterer Beschuldigter durchsucht.
Russische Server abgeschaltet
Zuletzt wurde die Seite nach Angaben der Bundesanwaltschaft von einem russischen Server aus betrieben. Die Behörden dort seien ersucht worden, diese abzuschalten. Die Ermittler gehen davon aus, dass die beiden Festgenommenen als Administratoren für die inhaltliche Ausrichtung von "Altermedia" verantwortlich waren und umfassende Zugriffsrechte hatten. Zusammen mit den anderen drei Beschuldigten sollen sie die Beiträge der Nutzer auf die ideologischen Vorgaben hin geprüft und freigeschaltet haben.
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