Bürger befragt

Rust: Klare Mehrheit für Tempo 30 im Ortsgebiet

Die Bürger stimmten ab, ob die bestehenden Tempo-30-Zonen ausgeweitet werden sollen.(Bild: Bettina Mader)

In der Freistadt Rust im Burgenland fand am Sonntag eine Volksbefragung über Tempo 30 statt. Das Ergebnis war eindeutig, die Wahlbeteiligung aber sehr niedrig. Nun ist der Gemeinderat am Zug.

Konkret ging es um die Frage, ob auf allen Gemeindestraßen im Ortsgebiet ein Tempolimit von höchstens 30 km/h eingeführt werden soll. Eine klare Mehrheit von 70,94 Prozent sprach sich dafür aus. Allerdings nahmen nur 385 von 1761 Wahlberechtigten an der Befragung teil – was einem Anteil von 21,86 Prozent entspricht. Das Ergebnis ist für den Gemeinderat nicht bindend.

Höhere Wahlbeteiligung erwartet
Bürgermeister Gerold Stagl (SPÖ) betonte in einer ersten Reaktion, dass man das „Ergebnis zur Kenntnis nehmen muss“. Ein wenig enttäuscht zeigte er sich über die Wahlbeteiligung: „Ich hätte mir etwas mehr erwartet, zumindest 30 bis 35 Prozent.“ Als nächsten Schritt würden die Fraktionen intern über das Ergebnis diskutieren, danach werde es Beratungen im Verkehrsausschuss geben. Im Dezember soll das Thema im Gemeinderat behandelt und entschieden werden. Stagl selbst wollte keine Präferenz erkennen lassen: „Ich muss das Ergebnis erst einmal in Ruhe analysieren.“ Er habe im Vorfeld der Befragung bewusst keine Empfehlung abgeben. Man werde nach den Beratungen sehen, welche Mehrheiten im Gemeinderat möglich seien.

Für FPÖ-Gemeinderat Christian Ries ist das Ergebnis aufgrund der niedrigen Beteiligung, „nicht unbedingt ein klares Votum vonseiten der Bevölkerung“. Er werde bis zur endgültigen Beschlussfassung noch einige Gespräche führen. „Ich finde die aktuellen Beschränkungen ausreichend und sehe nicht, dass es aus verkehrstechnischer Sicht eine Änderung brauchen würde“, so Ries.