Zack, zack, zack – ein paar Günstlinge rein, ein paar andere raus. Mit einer blau-schwarzen Regierung wird das Land auch personell umgefärbt. Vor allem einige Besetzungen im Wirkungsbereich von Klimaministerin Leonore Gewessler will die FPÖ wieder „rückgängig“ machen ...
Es ist in Österreich ganz normal: Kommt eine neue Regierung, wirkt sich das auch auf entscheidende Postenbesetzungen aus. Grundsätzlich auch nichts Verwerfliches: Politiker, die etwas umsetzen wollen, brauchen auf Schlüsselpositionen loyale Personen, denen sie vertrauen und die mit ihnen an einem Strang ziehen. Es sollte nur nicht die Qualifikation auf der Strecke bleiben. Auch die FPÖ hat sich in Regierungsverantwortung bisher immer eifrig am Postenschacher beteiligt, trotz allem Wahlkampfgetöse gegen das „System“ und den „rot-schwarzen Proporz“.
Alte Regierung zurrte noch Personalien fest
Nicht überall wird ein Umfärben unter einer neuen blau-schwarzen Regierung aber zu einer leichten Übung. Eher komplikationsfrei ist eine Umbesetzung bei den Aufsichtsräten. Überall dort, wo etwa das Verkehrsministerium zu 100 Prozent Eigentümer ist (ÖBB, Asfinag, etc.), entscheidet die Politik auch recht eigenhändig über die Auswahl der Kapitalvertreter im Aufsichtsrat. Schwieriger ist es bei Vorständen, hier laufen zum Teil noch über mehrere Jahre Verträge. Die alte Regierung hat vor Wahl zudem noch einige „Schäfchen ins Trockene gebracht“. Die „Krone“ hat sich angesehen, wo jetzt dennoch bald Jobs auf dem Spiel stehen könnten und sich das Postenkarussell drehen könnte.
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