Baustart bereits für das Jahr 2025 geplant

Die Vorarlberger Landesregierung rechnet damit, mit den Bauarbeiten für den Stadttunnel Feldkirch plangemäß 2025 beginnen zu können. Wie berichtet, laufen derzeit im Bereich der Felsenau die Vorarbeiten für den Baubeginn des Haupttunnels, in den nächsten Wochen sollen diese Arbeiten bereits abgeschlossen sein. Nicht ganz so schnell wird das mehrstufige Vergabeverfahren für das Hauptbaulos beendet sein.

Zudem nahm das Projekt zwei weitere Hürden: So ist eine Beschwerde gegen ein informelles Schreiben der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)-Behörde mit einer Rechtsauskunft, die von Seiten der Beschwerdeführerin als Bescheid gewertet wurde, vom Bundesverwaltungsgericht (BVwG) als unzulässig zurückgewiesen worden. In einem zweiten Fall wollte eine Frau, unter deren Grund einer der Tunneläste verlaufen soll, festgestellt haben, dass der Bau erst beginnen darf, wenn alle für die Realisierung nötigen Eigentums- bzw. Bauberechtigungsnachweise vorliegen. Die Behörde wies das mit der Begründung zurück, dass schon der Bescheid eine Aufteilung vorsehe und immer nur die für die jeweilige Bauphase relevanten dinglichen Rechte vorhanden sein müssen.

Revision ist nicht zulässig
Das BVwG beurteilte dazu die Rechtmäßigkeit der zurückweisenden Entscheidung der Landesregierung als belangten Behörde und wies das Ansinnen der Beschwerdeführerin als unbegründet ab. Eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist in beiden Fällen nicht zulässig.

Umstrittenes Projekt
Das umstrittene, 300 Millionen Euro schwere Tunnel-Projekt – ein sensibles Thema in der schwarz-grünen Koalition – sieht einen unterirdischen Kreisverkehr mit mehreren Tunnelästen vor und bildet eine Verbindung von der Feldkircher City nach Liechtenstein.