Mi, 19. September 2018

Faymann-Schlappe

15.10.2012 11:25

Burgstaller: "Nicht zur Tagesordnung übergehen"

In der SPÖ hält nach der Wahlschlappe von Parteichef Werner Faymann beim Parteitag am Samstag die Debatte an. Oberösterreichs SPÖ-Obmann Josef Ackerl trat am Montag im Ö1-"Morgenjournal" für einen weiteren Parteitag vor der Nationalratswahl ein, bei dem man Geschlossenheit zeigen könne. Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter beurteilte diese Idee aber "skeptisch". Gabi Burgstaller will angesichts des Wahldebakels von Faymann "nicht einfach zur Tagesordnung übergehen".

Die Salzburger Landeshauptfrau möchte wissen, wer die Faymann-Streicher sind, und was sie wollen. Die Kritiker "sollen artikulieren, was sie gerne anders hätten" - und nicht anonym bleiben.

Ackerl reichen die Erklärungen des Kanzlers nicht aus. Er findet, dass "die Partei breiter agieren muss", dass die Funktionäre und Mitglieder mehr miteinander diskutieren und letztlich mitreden dürfen sollen.

Kräuter lieber bei den Wählern als beim Parteitag
Kräuter hingegen findet, dass sich die Funktionäre im Wahljahr lieber draußen bei den Wählern umtun sollten statt auf Parteitagen. Ein Bundesparteirat zur Listenerstellung stehe ohnehin an. Auch Burgstaller sieht Ackerls Wunsch, das Wahlprogramm auf einem Parteitag zu beschließen, skeptisch.

Faymann zuversichtlich und selbstkritisch
Faymann hatte sich am Sonntag nach dem schlechten Abschneiden beim Parteitag zuversichtlich und selbstkritisch gezeigt. Er werde "jetzt vor allem mit den Jungen in der Partei intensive Diskussionen führen". Er habe verstanden, dass man über viele Fragen bereits "in einem früheren Stadium reden" müsse.

Dem Kanzler ist auch bewusst, dass die Kehrtwende der SPÖ von der Wehrpflicht zum Berufsheer "nicht ideal vorbereitet worden" sei. Er konzentriere sich allerdings vor allem auf die Gefahren für den Mittelstand, die entstanden wären. Der Kanzler: "Jetzt müssen alle erdenklichen Mittel im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit aufgewendet werden." Aber Europa könne nicht alleine mit Reichensteuern stabilisiert werden.

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