Mehrheit verloren

Schottischer Regierungschef Yousaf tritt zurück

Schottlands Regierungschef Humza Yousaf tritt zurück.(Bild: AFP)

Der schottische Regierungschef Humza Yousaf hat seinen Rücktritt angekündigt. Er wolle noch im Amt bleiben, bis ein Nachfolger gefunden werde, sagte der Vorsitzende der Unabhängigkeitspartei SNP am Montag in Edinburgh. Die Opposition hat Misstrauensvoten gegen den „First Minister“ selbst sowie gegen seine Regierung angekündigt. Die Grünen riefen Yousaf zum Rücktritt auf, die Labour-Party forderte Neuwahlen.

Am Donnerstag hatte Yousaf die Zusammenarbeit mit den Grünen aufgekündigt, die ebenfalls für die Unabhängigkeit von Großbritannien eintreten und zwei Kabinettsposten hielten. Anlass war unter anderem ein Streit um die Verwässerung der schottischen Klimaziele. Yousaf führt eine Minderheitsregierung.

Neuwahlen möglich
Interimsweise könnte John Swinney die Regierung führen, der unter Yousafs Vorgängerin Nicola Sturgeon als Vize diente, schrieb die „Times“. Stimmt das Parlament nicht innerhalb von 28 Tagen für einen neuen Regierungschef, kommt es zu einer vorgezogenen Neuwahl.

Yousaf war Ende März 2023 nach Sturgeons Rücktritt ins Amt gekommen. Er wirkte unter der langjährigen Regierungschefin als Gesundheitsminister und galt als ihr Vertrauter. Seit seinem Amtsantritt musste die Unabhängigkeitspartei SNP aber mehrere Rückschläge hinnehmen.

Ein liberales Gendergesetz, das auch innerhalb der SNP umstritten war, wurde von der britischen Zentralregierung per Veto verhindert. Hinzu kommt eine Finanzaffäre. Darin wurde jüngst Sturgeons Ehemann Peter Murrell, der als SNP-Generalsekretär für die Parteifinanzen zuständig war, wegen Veruntreuung angeklagt.