„Üble Nachrede“

Macher von Fake-Plakat drohen sogar Haftstrafen

Oberösterreich
07.12.2023 09:00

Getarnt als Bundesheer-Werbung sorgten am Dienstagvormittag zwei aufgehängte Plakate rund um den Linzer Hessenplatz für Aufregung. Auch das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ist nun in die Ermittlungen rund um Bundesheer-Posse involviert.

„Job mit Charakter? Hier darf man noch als Nazi aktiv sein“, stand in großen Buchstaben auf der gefälschten Werbung. Am Dienstag um 11.45 Uhr wurden die beiden Plakate von der Polizei aus den Schaukästen genommen. Die Betreiber der Werbefläche versicherten, dass sie damit nichts zu tun hätten.

„Kein Platz für Extremismus“
Auch das Bundesheer distanziert sich von den Plakaten und vor allem von dem Inhalt. „Beim Bundesheer hat Extremismus keinen Platz, weder nach rechts noch nach links“, stellte Gerhard Oberreiter vom Militärkommando Oberösterreich klar. Die unbekannten Täter dürften die Schaukästen selbst aufgezwängt und die Plakate dort platziert haben.

Ermittlungen laufen
In die Suche nach den Verantwortlichen ist auch das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung involviert. Ermittelt wird wegen „Übler Nachrede“ (§111 StGB) und „Öffentlicher Beleidigung eines verfassungsmäßigen Vertretungskörpers, des Bundesheeres oder einer Behörde“ (§ 116 StGB).

Bis zu einem Jahr Haft
Im Gesetz heißt es: „Wer die Tat in einem Druckwerk, im Rundfunk oder sonst auf eine Weise begeht, wodurch die üble Nachrede einer breiten Öffentlichkeit zugänglich wird, ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 720 Tagessätzen zu bestrafen.“ Bei der Linzer Staatsanwaltschaft war Mittwochmittag laut „Krone“-Anfrage noch nichts zu dem Vorfall eingelangt.

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