Vorschläge Ende Juni

EU-Pläne für digitalen Euro nehmen Gestalt an

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06.06.2023 07:59

Die Pläne der EU für einen digitalen Euro nehmen allmählich Gestalt an. Die EU-Kommission wird voraussichtlich Ende des Monats - am 28. Juni - ihre Vorschläge dafür präsentieren. Mit dieser Initiative sollen „zentrale Aspekte“ des digitalen Euro festgelegt und geregelt werden, wie die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland mitteilte.

Nach Annahme der Verordnung könne die Europäische Zentralbank (EZB) dieses Digitalgeld im Einklang mit ihren Zielen und ihrem Mandat ausgeben. Ein Kommissionsvertreter betonte, ein digitaler Euro solle Bargeld ergänzen, nicht ersetzen. Mit der Initiative der EU-Kommission solle ein Rechtsrahmen geschaffen werden. Die konkrete Ausgestaltung solle später die EZB übernehmen.

„Der digitale Euro würde ein überall in Europa akzeptiertes und für alle Bürgerinnen und Bürger zugängliches Zahlungsmittel schaffen. Das haben wir heute so nicht“, erläuterte der EU-Kommissionsvertreter. Geschäftsbanken sollten den Bürgern, aber auch Unternehmen Zugang zum digitalen Euro geben können: „Das sind natürlich auch Chancen, um Zusatzleistungen auf den digitalen Euro aufzubauen - etwa innovative Zahlungsmittel“, hieß es weiter.

Mehr Wettbewerb
Es gebe dann mit dem digitalen Euro einen zusätzlichen Zahlungsverkehrsanbieter, der neben Visa, Mastercard und andere Anbieter trete: „Das ist durchaus im Interesse der Geschäftsbanken, dass man hier einen diversifizierteren, auch vielleicht etwas wettbewerbsintensiveren Markt hat“, erklärte der Kommissionsbeamte.

Der EU-Kommission geht es mit dem digitalen Euro dem Vernehmen nach auch darum, die offene strategische Autonomie Europas zu unterstützen: „Es ist wichtig, dass wir in Europa als eines der Zahlungsverkehrssysteme, die wir zur Verfügung haben, auch ein öffentliches europäisches haben.“

Einführung frühestens in drei Jahren
Ein digitaler Euro könnte laut der EZB bereits in drei oder vier Jahren eingeführt werden. Voraussetzung ist allerdings, dass der EZB-Rat, die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament grünes Licht für das Projekt geben, wie EZB-Direktor Fabio Panetta jüngst mitteilte. Die EZB hatte im Herbst 2021 eine zweijährige Untersuchungsphase eingeleitet, um die Kerneigenschaften eines Digital-Euro zu bestimmen.

EZB-Chefin Christine Lagarde machte zuletzt deutlich, dass die Zentralbank bei einer Einführung des digitalen Euro den Banken mit ihrem traditionellen Geschäftsmodell nicht in die Quere kommen werde. „Wir werden sicherstellen, dass wir zusammenarbeiten, ausreichend und in gutem Einvernehmen.“ Ein digitaler Euro, so er denn kommen sollte, werde nicht so „absolut anonym“ wie Bargeld funktionieren, aber dennoch die Privatsphäre der Menschen achten.

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