Nach Hofburg-Hype

Bierpartei-Wlazny im Parlament? Wird schwierig

11.10.2022 20:00

Ein Erfolg bei der Bundespräsidentschaftswahl bedeutet nicht zugleich auch einen Erfolg bei der Nationalratswahl. Die „Krone“ analysiert.

Die Roten bemühen sich redlich, die Gefahr des Wahlerfolgs von Bierpartei-Chef Dominik Wlazny für die Partei kleinzureden. Aber ausgerechnet wer grätscht bei diesem Narrativ dazwischen? Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil. „Für die Sozialdemokratie ist er ein vielleicht größerer Faktor als für andere Parteien.“ Für Politikexperte Thomas Hofer „legt Doskozil den Finger auf einen wunden Punkt“. Was macht nun Wlazny mit dem Hype um seine Person? Auch Tassilo Wallentin und Gerald Grosz überlegen, wie Zukunftspläne aussehen könnten.

Tatsache ist: Von der Bundespräsidentenwahl zu einer erfolgreichen Nationalratswahl ist es ein steiniger Weg. Vor sechs Jahren stand Irmgard Griss vor der gleichen Frage wie Wlazny. Nur hatte die Ex-OGH-Präsidentin fast 19 Prozent bei der Hofburg-Wahl erreicht - um zehn Prozentpunkte mehr als Wlazny mit 8,31 Prozent.

Griss bildete eine Allianz mit den Neos und zog in den Nationalrat ein. „Die Schwierigkeit ist, sehr gute Leute zu finden, denen es um die Sache geht und die keine Selbstdarsteller sind, die nur ein Mandat haben wollen.“ Denn eine Partei sollte „sinnvoll, nachhaltig sein – und dem Staat etwas bringen“, meint Griss.

Die Schwierigkeit ist, sehr gute Leute zu finden, denen es um die Sache geht.

Irmgard Griss, ehemalige Bundespräsidentschaftskandidatin

Finanzen und mediale Präsenz
Das ist nicht die einzige Hürde. Eine finanzielle Spritze, wie sie etwa die Neos von Hans Peter Haselsteiner (insgesamt spendete er zwei Millionen Euro) bekamen, ist mittlerweile per Gesetz nicht mehr erlaubt. Jede neue Partei wäre auf Kleinspender (maximal 7500 Euro pro Jahr) angewiesen.

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Eine dritte Herausforderung ist die mediale Präsenz. Bei der Parlamentswahl gelten andere Regeln als bei der Hofburg-Wahl. Nur die Nationalratsparteien haben eine automatische Präsenz bei den TV-Duellen. „Da müssen die Umfragen chancenreich sein, und der Sender muss sich eine gute Quote versprechen, damit eine neue Partei zugelassen wird“, sagt Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle. Wenn Wlazny antreten will, muss er eigentlich schon jetzt mit dem Aufbau beginnen.