Gehälter für Obleute

NEOS-Antrag bringt Licht in Tirols Tourismus-Gagen

15.05.2022 09:00

Abgeschmettert wird im kommenden Mai-Landtag die NEOS-Forderung nach einer einheitlichen Entlohnung für TVB-Obleute und deren Vorstände. Für mehr Transparenz sorgte der Antrag trotzdem.

Die Pinken hatten eine gestaffelte Vergütung nach der jeweiligen Verbandsgröße bzw. Mitgliederzahl angeregt, „um Transparenz und Gleichbehandlung in dieses undurchsichtige Schattenspiel zu bringen“, wie NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer es formulierte. Derzeit verdienten laut Oberhofer TVB-Obleute in Tirol zwischen 0 und 8000 Euro monatlich. Der Aufsichtsrat könne das Gehalt beliebig festsetzen und Entschädigungszahlungen „willkürlich verteilen“.

Fünfseitige Stellungnahme der Ämter
Der Antrag geht zwar nicht durch, aber zumindest für Transparenz hat er gesorgt. Denn die Abteilungen Verfassungsdienst und Tourismus haben es sich nicht leicht gemacht und in ihrer fünfseitigen Stellungnahme Berechnungen unter Zugrundelegung des Gemeinde-Bezügegesetzes angestellt. „Diese führen zum Ergebnis, dass sich die derzeit landesweit ausbezahlten Vorstandsentschädigungen in Höhe von insgesamt ca. 890.000 Euro auf sodann 1.660.000 Euro erhöhen würden“, heißt es dazu.

LH Platter: Keine Grenzen eingezogen
„Erstmals wird eine Zahl genannt, welche Summen im Spiel sind“, freut sich Oberhofer. 34 Tourismusverbände gibt es in Tirol. „Nachdem wir wissen, dass etliche große Verbände der Top-Destinationen wie Sölden, St. Anton oder Kitzbühel komplett auf Zahlungen verzichten, liegt die Vermutung nahe, dass die Gagenkaiser primär in der Inntalfurche sitzen“, interpretiert der Tiroler NEOS-Chef diese Zahlen. Was eine angemessene Vergütung ist, hänge von vielen Faktoren ab, erläuterte Tourismusreferent LH Günther Platter: „Aus diesem Grund wurde seitens des Gesetzgebers hinsichtlich der Höhe einer zu gewährenden Aufwandsentschädigung, die eine pauschale Vergütung zur Abgeltung eines besonderen Arbeits- und Zeitaufwandes darstellt, keine Ober- bzw. Untergrenze eingezogen.“

Aufsichtsräte in der Landeshauptstadt
Genau geregelt sind auf Landes- bzw. Stadtebene die Vergütungen für Aufsichtsräte. Die Landeshauptstadt hat 28 Beteiligungsgesellschaften und beschickt ebenso viele Aufsichtsräte mit Politikern, denen mehrheitlich Sachverstand attestiert wird, oder mit anerkannten Experten – so wie im Fall des IKB-Aufsichtsratschefs. Während dieser früher rund 23.000 Euro pro Jahr Vergütung für seine Tätigkeit kassiert hat, wurde das Salär im Zuge einer mit dem Land abgestimmten Reform auf nun 10.000 Euro gekürzt. Ein Beschluss im Gemeinderat dazu liegt vor. Interessant: Trotzdem versuchten die Innsbrucker Grünen zweimal, im Stadtsenat eine Erhöhung auf das alte Niveau durchzudrücken!