27.11.2021 09:29 |

Corona-Maßnahmen

Drohschreiben an Spitzenpolitiker: BVT ermittelt

Nach einem Drohschreiben von Gegnern der Corona-Maßnahmen an Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Ermittlungen aufgenommen. „Wenn anonyme Absender Vertreter demokratisch gewählter Institutionen und deren Familien bedrohen, werden wir das nicht einfach zur Kenntnis nehmen“, betonte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP).

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Die Polizei werde mit allem Nachdruck ermitteln, wer hinter solchen Briefen steckt, betonte der Minister. Die „Gruppierung“ fordert Schallenberg in ihrem am Freitag eingelangten Brief dazu auf, bis Ende November alle Corona-Maßnahmen zurückzunehmen und sich komplett aus der Politik zurückzuziehen. Andernfalls wird Schallenberg selbst, seiner Familie und seinen „Verbündeten“ Gewalt angedroht.

Mehrere Minister und SPÖ-Politiker bedroht
Neben Schallenberg werden auch Nehammer, Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne), weitere Regierungsmitglieder und SPÖ-Politiker in dem Schreiben namentlich genannt.

Zunehmende Radikalisierung zu beobachten
Die Exekutive hatte in den vergangenen Wochen von einer zunehmenden Radikalisierung der Gegner der Corona-Maßnahmen berichtet, das habe sich auch bei der großen Demonstration am vergangenen Wochenende in Wien bestätigt. Zwar sei der Großteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer friedlich gewesen. Jene, die Gewalt ausgeübt hätten, seien dabei aber besonders brutal und rücksichtslos vorgegangen.

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Unser gemeinsamer Feind ist das Virus.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP)

Die Absender des aktuellen Drohbriefes würden die Gesellschaft spalten wollten, so Nehammer in seiner schriftlichen Stellungnahme - „das werden wir nicht zulassen“. In der aktuell aufgeheizten Stimmung sei eine Abrüstung in der Sprache das Gebot der Stunde. „Unser gemeinsamer Feind ist das Virus.“

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