05.05.2021 20:00 |

Wirbel vor ÖH-Wahl

Männer unerwünscht als Spitzenkandidaten

Sind Sie „flint“, also weiblich, lesbisch, intersexuell, non-binär oder transsexuell? Wenn nicht, könnten Sie nicht als Spitzenkandidat der Grünen Studierenden kandidieren - so steht es in der Satzung.

Eigentlich eine interne Angelegenheit der Grünen Studierenden (Gras), sorgt die „Flint-Satzung“ derzeit – kurz vor der ÖH-Wahl – für einen Wirbel. Und zwar so heftig, dass er inzwischen bis zum Tiroler Landtag übergeschwappt ist. Die nächste ÖH-Wahl, bei der die Vertretung der Studierenden gewählt wird, findet vom 18. bis zum 20. Mai statt – zurzeit hat die VP-nahe AG den Vorsitz inne.

Anstoß der Debatte war die sogenannte Identitätspolitik der Gras, die nur „flint“-Personen als Spitzenkandidaten wollen. Die Idee dahinter: Gruppen, die diskriminiert wurden und werden, durch den Zwischenschritt der Quote schnell in hohe Positionen zu befördern, um quasi von heute auf morgen dieses Ungleichgewicht zu beenden.

Feuer mit Feuer bekämpfen
Dass Männer ungerechterweise ohne Frauen Jahrhunderte lang Politik gemacht haben, ist Fakt. Aber deswegen in der Satzung dafür sorgen, dass die Spitzenpositionen zwingend von Nicht-Männern besetzt werden? Wird hier Diskriminierung mit Diskriminierung bekämpft? Die Junos (Studierende Neos) und Klubobmann Dominik Oberhofer sehen das jedenfalls so. „Skurril dabei ist, dass gerade die Grünen auf Bundes- und Landesebene in jenen Bereichen, in denen echte Gleichstellung noch nicht erreicht ist bzw. die Politik wirklich gefordert wäre, nichts auf die Reihe bekommen.“ So will er persönlich von Stephanie Jicha (Grüne Vizepräsidentin des Tiroler Landtags) wissen, „was denn nun aus der angekündigten Schulung für ÖVP-LHStv. Josef Geisler (Luder-Sager) geworden ist, die sie im Landtag breitmundig versprochen hat.

Die Grüne Jicha selbst hatte sich nämlich ebenfalls diesbezüglich zu Wort gemeldet und die Gras verteidigt. Sie kontert Oberhofer: „Es ist schon verwunderlich, dass ausgerechnet der Neos-Obmann, dessen Landtagsklub ausschließlich aus Männern besteht, nichts Besseres zu tun hat, als mit dem männlichen Junos-Spitzenkandidaten, dessen Liste wiederum aus vier Männern und nur einer Frau auf den ersten fünf Listenplätzen besteht, die fraktionsinterne Regelung der Gras zu kritisieren.“

Identitätspolitik
Sich für Gleichberechtigung und für Homosexuelle etc. einzusetzen steht jedenfalls nicht erst seit gestern auf den Fahnen der Grünen, doch die eingesetzten Mittel muss nicht jeder nachvollziehen können. Verwunderlich ist vielleicht eher, warum die Grünen mittlerweile als Aushängeschild der Linken gelten. Denn da müsste es eigentlich heißen: Nur Spitzenkandidaten, deren Eltern keine Akademiker und nicht vermögend sind... oder ist das zu diskriminierend?

Nadine Isser
Nadine Isser
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