Beruhigung nach Kritik

Budget für die Impfstoffbeschaffung „ausreichend“

(Bild: AFP)

Nach der Aufregung der Opposition, dass das Finanzministerium für die Impfstoffbeschaffung im Sommer einen „Kostendeckel“ eingezogen haben soll, versucht nun auch das Gesundheitsministerium zu kalmieren: Die veranschlagte Summe sei „ausreichend“ gewesen.

Die Opposition hatte sich am Donnerstag erzürnt gezeigt - bis hin zum Rücktrittsaufruf an Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) -, weil in einem Entwurf für einen Ministerratsvortrag im Juli 2020 die Formulierung des Gesundheitsressorts, dass für die Impfstoffbeschaffung „mehr als 200 Millionen“ Euro veranschlagt werden sollen, vom Finanzministerium in „bis zu 200 Millionen Euro“ geändert wurde.

„War immer klar, dass es mehr Geld gibt, wenn man es braucht“
SPÖ, FPÖ und NEOS warfen Blümel daraufhin vor, die Unwahrheit gesagt zu haben. Das türkise Ministerium bleibt aber dabei, dass man beim Impfstoff nie sparen wollte. „Es war immer klar, dass es mehr Geld gibt, wenn man mehr braucht“, sagte ein Sprecher des Finanzressorts. Inzwischen ist das Budget aufgestockt worden.

Bundeskanzler, Gesundheitsministerium und Finanzministerium betonen: Es gibt keinen Kostendeckel bei der Impfstoffbeschaffung.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Kurz: Kostendeckel bei Impfstoffbeschaffung „absurd“
Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Donnerstag betont, bei der Bekämpfung der Pandemie müsse das Motto gelten, „koste es, was es wolle“. Die Diskussion, dass es in Österreich eine finanzielle Beschränkung von 200 Millionen Euro für die Beschaffung von Impfstoffen gebe, sei daher „absurd“. Bisher habe man 80 Millionen Euro ausgegeben und 30 Millionen Dosen bestellt, das Problem liege in der Verzögerung der Auslieferungen.