Schießt gegen YouTube

Video gelöscht: Kickl fordert „Anti-Zensur-Gesetz“

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Herbert Kickl schießt sich weiter gegen YouTube ein: Nachdem das Videoportal ein Video einer Rede von ihm wegen der „Verbreitung medizinischer Falschinformationen“ gelöscht hatte, fordert der FPÖ-Klubchef nun ein „Anti-Zensur-Gesetz“ in Österreich. Soziale Netzwerke und Internetkonzerne sollten nur das löschen dürfen, was gegen das Strafrecht verstoße, so Kickl. Auch die Unternehmen selbst nimmt er unter verbalen Beschuss.

„Es ist schon eine Frechheit, dass sie ihrer Steuerpflicht in Österreich nicht nachkommen“, lässt Kickl den Internet-Giganten nun ausrichten. „Absolut nicht hinnehmbar“ sei, dass diese für die Nutzer Regeln aufstellen, „die dem in Österreich durch die Verfassung garantierten Grundrecht auf freie Meinungsäußerung widersprechen“. Zwar handle es sich um private Unternehmen, allerdings besäßen diese Plattformen eine faktische Monopolstellung und müssten daher ihren Nutzern die freie Meinungsäußerung garantieren.

„Autoritäre Züge“
Für den FPÖ-Klubobman sind „Richtlinien wie jene, wonach in der Corona-Frage keine Ansichten vertreten werden dürfen, die der Weltgesundheitsorganisation oder den lokalen Gesundheitsbehörden widersprechen“, nicht hinnehmbar, wie er sagt, denn: „Das trägt klar autoritäre Züge.“ Daher müsse die Löschung von Meinungen, die nicht strafrechtlich relevant sind, bei Strafandrohung untersagt werden, wie dies aktuell Polen umsetze. Und: „Ebenso dürfen keine Profile von Nutzern gelöscht werden, die nicht gegen das Strafrecht verstoßen haben.“

YouTube hatte in der Vorwoche ein Video von FPÖ-Klubobmann Kickl gelöscht. Der Mutterkonzern Google verwies zur Begründung auf seine seit Mai geltenden Richtlinien gegen Covid-19-Desinformation. „Wir haben klare Vorgaben, die Videos verbieten, die den örtlichen Gesundheitsbehörden oder der WHO widersprechen, und wir entfernen schnell Videos, die gegen diese Richtlinien verstoßen, wenn sie uns gemeldet werden“, teilte ein Sprecher mit.