07.12.2020 19:54 |

Nach Wahlniederlage

Rumäniens Regierungschef Orban zurückgetreten

In Rumänien hat Regierungschef Ludovic Orban am Montagabend die Konsequenzen aus der überraschenden Wahlpleite seiner liberalen Partei bei der Parlamentswahl vom Vortag gezogen und seinen Rücktritt bekannt gegeben. Er habe nicht vor, sich an das Amt des Ministerpräsidenten zu klammern, zumal die Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition schon in den kommenden Tagen anstünden, sagte Orban in einer TV-Ansprache.

Der scheidende Regierungs- und amtierende Liberalenchef teilte weiters mit, die Verhandlungen seiner Partei mit den potenziellen Koalitionspartnern selbst leiten zu wollen - die Interessen des Landes hätten Vorrang sowohl vor jenen der Liberalen als auch seiner eigenen, fügte der 57-Jährige hinzu.

Orbans Schritt zurück erfolgte nach einem Vier-Augen-Gespräch mit Staatspräsident Klaus Johannis. Unbestätigten Presseberichten zufolge soll Johannis dabei angedeutet haben, nach den anstehenden Sondierungsgesprächen mit den Fraktionen Orban kein weiteres Mal mit der Regierungsbildung beauftragen zu wollen.

Ex-General wird Interims-Regierungschef
Johannis hatte daraufhin den amtierenden Verteidigungsminister Nicolae Ciuca (parteifrei) am Montagabend per Dekret zum geschäftsführenden Regierungschef ernannt. Der Vier-Sterne-General a. D. Nicolae Ciuca, Spitzname „Wüstengeneral“, ist ehemaliger Generalstabschef des rumänischen Heeres. Zwischen 2002 und 2003 stand der heute 53-Jährige den rumänischen Truppen in Afghanistan (Anti-Terror-Einsatz „Enduring Freedom I“) vor, anschließend befehligte er, ebenfalls 2003, im Irak-Krieg den rumänischen Einsatz in der Schlacht von Nasiriya um strategisch wichtige Brücken am Euphrat.

Ciuca hatte den aktiven Dienst letzten Herbst verlassen, um im Kabinett Orban das Amt des Verteidigungsministers zu übernehmen. Zu dem Zeitpunkt hatte Ciuca bei Facebook klargestellt, keinerlei politische Ambitionen zu hegen, sondern aus seiner neuen Position heraus lediglich „dem Heer weiter dienen“ zu wollen.

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