Schweden

Huawei klagt erfolgreich gegen 5G-Ausschluss

(Bild: AFP)

Der chinesische Netzwerkausrüster Huawei hat zunächst erfolgreich gegen seinen Ausschluss beim Ausbau des schwedischen 5G-Netzes geklagt. Der Verwaltungsgerichtshof in Stockholm ordnete am Montag an, die Entscheidung der Telekommunikationsbehörde vorerst aufzuheben. Die für Dienstag geplante Versteigerung von 5G-Frequenzen musste daher verschoben werden. Die Behörde soll nun ihre Argumente nachliefern; dann will das Gericht eine endgültige Entscheidung treffen.

Die Telekommunikationsbehörde hatte Ende Oktober die chinesischen Unternehmen Huawei und ZTE unter Verweis auf die nationale Sicherheit vom Ausbau des 5G-Netzes ausgeschlossen. Bereits installierte Technik der beiden Hersteller müsse bis Jänner 2025 entfernt werden. Huawei klagte dagegen und argumentierte, es fehle die Gesetzesgrundlage für den Ausschluss unter Verweis auf die Sicherheitslage; zudem werde gegen „die Grundrechte und EU-Rechte“ verstoßen.

Huawei ist einer der weltweit größten Telekommunikationsausrüster und führend bei der 5G-Technologie. Insbesondere die USA werfen Huawei aber eine zu große Nähe zu den Behörden in Peking vor und haben den chinesischen Konzern vom Aufbau ihrer 5G-Mobilfunknetze ausgeschlossen.