Corona-Ampel

Orange geschaltet – aber noch keine Verschärfungen

15.09.2020 14:04

Nachdem die neue Farbschaltung bereits am Montagabend durchgesickert war und für Verwirrung gesorgt hat, ist die Corona-Ampel Dienstagmittag tatsächlich aktualisiert worden: Sieben Bezirke sind nunmehr orange geschaltet, darunter auch die Bundeshauptstadt und Innsbruck. Zudem sprach die 19-köpfige Kommission Empfehlungen für Gebiete mit „hohem Risiko“ aus. Maßnahmen bei Veranstaltungen und Schulen - wie sie eigentlich im Ampel-Konzept bei Orange vorgesehen waren - gibt hingegen keine. Die Bundesregierung hat nun für Mittwoch Vertreter der orangen Regionen zu Gesprächen eingeladen, wie Kanzler Sebastian Kurz ankündigte. Was etwaige Verschärfungen bei den Maßnahmen betrifft, stellte der Kanzler inzwischen klar, dass es hier keinen Automatismus gebe.

Die Kommission betonte, dass die epidemiologische Entwicklung der vergangenen Tage auf eine deutliche Erhöhung des Infektionsrisikos in einigen Regionen Österreichs hindeute. Die Entscheidung der aktuellen Ampelschaltungen sei auf Basis der Sieben-Tages-Inzidenz, des Anteils der abgeklärten Infektionsquellen bei den neu aufgetretenen Fällen und der damit verbundenen Aussicht auf Cluster-Ausbreitungskontrolle getroffen worden.

Diese Bezirke leuchten seit Dienstagmittag auf der Corona-Karte orange:

Wien
Innsbruck-Stadt
Kufstein
Dornbirn
Bludenz
Mödling
Neunkirchen

Darüber hinaus wurden 35 Bezirke gelb - das ein mittleres Risiko bedeutet - eingefärbt:

Baden
Bruck an der Leitha
Gänserndorf
Korneuburg
Krems (Stadt)
Krems (Land)
Lilienfeld
Mistelbach
St. Pölten (Stadt)
Wiener Neustadt (Stadt)
Wiener Neustadt (Land)
Zwettl
Freistadt
Linz (Stadt)
Linz (Land)
Perg
Steyr (Stadt)
Vöcklabruck
Wels (Stadt)
Eferding
Gmunden
Grieskirchen
Kirchdorf an der Krems
Rohrbach
Steyr (Land)
Urfahr Umgebung
Wels (Land)
Graz (Stadt)
Deutschlandsberg
Graz (Umgebung)
Innsbruck (Land)
Landeck
Schwaz
Bregenz
Feldkirch

Die Bundesländer Salzburg, Kärnten und das Burgenland blieben grün.

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Weitere Verschärfungen bei Maßnahmen „nicht erforderlich“
Für Verwirrung hatte die Orange-Schaltung nach Bekanntwerden bereits am Montagabend gesorgt - denn es blieb bis Dienstagmittag offen, ob die eigentlich angedachten Verschärfungen bei den Maßnahmen nun schlagend werden. In den Erläuterungen der Ampel-Schaltungen wird dazu nun festgehalten, dass „weitere Maßnahmen im Bereich der Veranstaltungen nicht erforderlich seien, „weil die entsprechenden Maßnahmen der Lockerungsverordnung implementiert werden müssen und die verpflichtend vorgesehenen Präventionskonzepte zur Anwendung gebracht werden sollen“.

Schulen bleiben offen
Für den Bildungssektor sind nach Ansicht der Kommission ohnehin „keine weiteren Maßnahmen erforderlich, da derzeit keine Hinweise vorliegen, dass der Bildungssektor substanziell an der Ausbreitung beteiligt ist“. Die Schulen bleiben gelb „und die Unis ebenso“, betonte auch Bildungsminister Heinz Faßmann am Dienstag. Man folge hier der Empfehlung der Ampelkommission. Das Infektionsgeschehen zeige, dass es „epidemiologisch vertretbar“ sei, die Bildungseinrichtungen offen zu halten.

Regionen mit hohem Risiko werden allerdings aufgefordert, den Schutz von Pflegeeinrichtungen und Krankenanstalten zu intensivieren. Auch Screeninguntersuchungen sollten erhöht werden, ältere Personen geschützt und präventive Maßnahmen an bestimmten Orten wie beispielsweise Märkten etabliert werden. Außerdem empfahl die Kommission Einschränken der Veranstaltungen in geschlossenen Gesellschaften ohne Sicherheitskonzept.

Ursprünglich waren die jeweiligen Ampelfarben auf der Homepage des Gesundheitsministeriums mit jeweils entsprechenden Maßnahmen verknüpft. Diese Liste wurde nach den österreichweiten beschlossenen Maßnahmen, die seit Montag gelten - etwa die Ausweitung der Masken-Pflicht und die bundesweit geltenden Einschränkungen für Veranstaltungen - wieder entfernt.

Das eine sind Ampelschaltungen, das andere sind Entscheidungen der Bundesregierung.

Bundeskanzler Sebastian Kurz

Vertreter der von der Schaltung der Corona-Ampel auf orange betroffenen Regionen wurden indessen von der Regierung für Mittwoch zu Gesprächen eingeladen. Klar machte Kurz bei der Ankündigung des Termins, dass die Ampelschaltungen keinen Automatismus bei den Maßnahmen bedeuten: „Das eine sind Ampelschaltungen, das andere sind Entscheidungen der Bundesregierung“. Er bitte darum, über mögliche Maßnahmen nicht zu spekulieren, sagte er. „Die Bundesregierung entscheidet laufend über notwendige Maßnahmen: Wenn Verschärfungen notwendig werden, werden wir Sie informieren. Ja, es kann auch regionale Verschärfungen geben in betroffenen Gebieten“, sagte er. Die Ampel gebe der Bevölkerung die Möglichkeit, zu sehen, wie groß die Herausforderung in den jeweiligen Gebieten ist.

Bei den Gesprächen am Mittwoch sollen nicht nur mögliche Maßnahmen besprochen werden. Es solle laut Kurz auch die Frage erörtert werden, wie die Gesundheitsbehörden mit den steigenden Infektionen klarkommen, wie schnell die Tests ablaufen und wie die Testung über die Hotline 1450 funktioniert. Einmal mehr appellierte Kurz an die Bevölkerung, sich des Ernsts der Lage bewusst zu sein: Es ist der „Beginn der zweiten Welle“, wiederholte er sein am Wochenende dargelegtes Statement.

„Da viele das nicht glauben wollen: Bitte schauen Sie sich genau die Ansteckungszahlen an. Wir haben stetig Steigerungen bei den Ansteckungszahlen. Wir erleben ein leichtes exponentielles Wachstum“, so Kurz einmal mehr. Besonders die Zahlen in Wien seien sehr hoch. „Wir haben dadurch eine sehr herausfordernde Situation, die wir ernst nehmen müssen.“ Kurz bat auch um Mithilfe der Österreicher: „Klar ist: Je stärker die Zahlen steigen, desto strenger werden auch die Maßnahme werden müssen. Es braucht hier auch die Unterstützung der Bevölkerung.“