14.08.2020 11:47 |

Treffen mit Pompeo

Blümel: „Gemeinsames vor Trennendes stellen“

In den Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und Österreich gibt es einige schwierige Themen. Dennoch waren Finanzmininster Gernot Blümel (ÖVP) und der derzeit in Wien auf Staatsbesuch weilende US-Außenminister Mike Pompeo bemüht, „Gemeinsames vor Trennendes“ zu stellen. Das Treffen im Winterpalais des Prinzen Eugen beinhaltete laut Blümel ein „gutes Gespräch“.

Die USA seien der zweitwichtigste Exportmarkt für Österreich, betonte Blümel. Näher auf die Inhalte des Gesprächs wollte er nicht eingehen. Generell gebe es bei beiden Ländern „ein sehr großes Interesse, das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen“, so der Finanzminister. Zum Trennenden zählen unter anderem die Digitalsteuer, der 5G-Ausbau und die Rolle des chinesischen Technologieriesen Huawei und das Pipeline-Projekt Nord Stream, an dem die OMV beteiligt ist.

„Wir haben heute den US-Außenminister mit rot-weiß-roten Exportchampions an einen Tisch gebracht, um Chancen für die gemeinsame Zusammenarbeit zu diskutieren. Aktuell steht der entschlossene Kampf gegen das Virus im Vordergrund. In Zukunft braucht es vor allem weiterhin eine offene und faire Partnerschaft zwischen Europa und den USA, um Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern“, erklärte der Finanzminister nach dem Gespräch.

Dichtes Programm für US-Außenminister
Das Programm des US-Außenministers ist dicht: Gleich nach dem Treffen mit Blümel eilte Pompeo zur Einweihung einer „österreichisch-amerikanischen Freundschaftsstraßenbahn“ mit Wiens Bürgermeister, Michael Ludwig (SPÖ), um danach Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg zu besuchen. Vor dem Arbeitsmittagessen mit Außenminister Alexander Schallenberg im Schloss Belvedere nimmt Pompeo auch noch an einer Kranzniederlegung am Holocaust-Denkmal am Judenplatz teil.

Am Nachmittag trifft Pompeo zunächst den Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, Rafael Grossi, und dann um 16 Uhr den griechischen Außenminister Nikos Dendias. Hintergrund dieses Treffens sind die zunehmenden Spannungen zwischen der Türkei und Griechenland im Zusammenhang mit Gas- und Ölbohrungen im Mittelmeer. Zum Abschluss ist Pompeo zu einem Abendessen mit Bundeskanzler Sebastian Kurz am Ballhausplatz eingeladen.

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