13.08.2020 08:27 |

Hebein lässt prüfen

Flächendeckend Tempo 30 innerhalb des Gürtels?

Birgit Hebein, seit Kurzem offiziell Parteichefin und Spitzenkandidatin der Wiener Grünen, wünscht sich von der SPÖ mehr Mut in Sachen Verkehrspolitik. Neuester Vorstoß: Die Stadträtin lässt gerade die flächendeckende Einführung von Tempo 30 innerhalb des Gürtels prüfen ...

Die Wahl von Hebein zur Parteichefin der Wiener Grünen erfolgte durch ein ausgefeiltes Abstimmungssystem, das erstmals bei der Ökopartei zum Einsatz kam. Quasi die gesamte Landespartei konnte sich am Entscheidungsprozess beteiligen. Nach mehreren Hearings und Diskussionsrunden ging aus dem Wahlverfahren schließlich die bisherige Gemeinderätin und Sozialsprecherin Birgit Hebein als Siegerin hervor.

„Das heißt halt auch zu handeln
Diverse Initiativen von Hebein - von Pop-up-Radwegen über temporäre Begegnungszonen bis hin zum Gürtel-Pool - ernteten zuletzt nicht nur scharfe Kritik der Opposition. Zudem soll es schon bald durch ein umstrittenes neues Verkehrskonzept weniger Autos in der Wiener City geben. Der Verordnungsentwurf liegt seit Dienstag vor und sieht ein generelles Einfahrverbot mit 16 Ausnahmen vor.

Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat zuletzt erneut offengelassen, ob er der Regelung zustimmt. Ob sich Hebein mehr Mut von der SPÖ wünsche? „Ja natürlich. Weil Papier ist geduldig. Wir haben gemeinsam beschlossen, dass wir die Abgase bis 2030 um die Hälfte reduzieren, bis 2050 auf Null. Das heißt halt auch zu handeln.“

Verkehrsbereich als „Sorgenkind“
Sie verstehe schon, dass der Verkehrsbereich emotional diskutiert werde. „Als Politiker oder Politikerin kann es aber nicht darum gehen, irgendwelche schönen Bilder zu produzieren und beliebt zu sein. Wir haben keinen Beliebtheitswettbewerb, sondern es geht darum, Lösungen auf den Tisch zu legen und zu handeln“, stellt Hebein klar. Gerade in Sachen Klimaschutz sei der Verkehrsbereich das „Sorgenkind“.

Kommt auch Tempo 30 innerhalb des Gürtels?
Deshalb prüft die Ressortchefin derzeit weitere Maßnahmen zur Verkehrsreduktion in der Stadt. „Es wird überlegt, ob man nicht Tempo 30 innerhalb des Gürtels schaffen kann“, sagt sie. Gemeint ist damit eine flächendeckende Einführung des Tempolimits: „Viele Bezirke innerhalb des Gürtels wünschen sich das, haben schon Beschlüsse in den Bezirken gefasst und wir schauen uns das jetzt genau an.“ Nähere Details etwa in Richtung Zeitplan oder eventuellen Ausnahmen will sie noch nicht verraten.

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