Auszählung läuft

Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung am 6. Mai

Politik
24.04.2020 16:32

Die SPÖ wird bald wissen, ob sie weiter von Pamela Rendi-Wagner angeführt wird. Am 6. Mai wird der Vorstand über das Ergebnis jener Mitgliederbefragung informiert, in deren Rahmen die Vorsitzende die Vertrauensfrage gestellt hat. Die Befragung war zwar schon am 2. April abgeschlossen worden, die Auszählung ruhte aber wegen der Corona-Krise.

Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch meinte am Freitag, die Akutphase der Krise sei vorbei, Österreich befinde sich in einer neuen Phase der Lockerungen. Der Vorstand werde deshalb bereits Anfang Mai unter den notwendigen Sicherheitsvorkehrungen und Hygienemaßnahmen zusammenfinden. Angesichts des großen Interesses werde unter den gegeben Rahmenbedingungen so schnell wie möglich ausgezählt, das Ergebnis solle dann am 6. Mai dem Vorstand und im Anschluss der Öffentlichkeit präsentiert werden.

Vorsitzfrage im Mittelpunkt
Neben der von Rendi-Wagner selbst ausgerufenen Frage, ob man mit ihr an der Spitze weiter machen will, wurden auch zahlreiche sozialdemokratische Positionen abgefragt, um herauszufinden, auf welche Themen die SPÖ in den kommenden Monaten besonders setzen soll. Noch nicht berücksichtigt sind die Folgen der Corona-Krise, da die Befragung vor dem breiteren Ausbruch der Covid-Erkrankung in Österreich initiiert worden war.

Ziel: Interne Diskussionen beenden
Ob Rendi-Wagner eine knappe Mehrheit für einen Verbleib reichen würde, kann wohl bezweifelt werden - sie selbst hat sich bislang öffentlich keine Latte gelegt. Zahlreiche Parteigranden, wie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian und Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, stellten sich nach anfänglichem Zögern hinter die ehemalige Gesundheitsministerin. Mit der Flucht nach vorne wollte diese die immer öfter nach außen getragenen internen Diskussionen nach der schweren Niederlage bei der Nationalratswahl beenden, die bereits mehrfach einen anstehenden Rückzug vermuten ließen.

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