18.03.2020 12:10 |

Ladung aus Deutschland

Lkw mit Schutzausrüstung am Weg nach Österreich

Deutschland hat erste Ausfuhrgenehmigungen für medizinische Schutzausrüstung erteilt. Erste Lastwagen damit seien auf dem Weg nach Österreich, teilte das Wirtschaftsministerium am Mittwoch mit.

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hatte demnach bei ihrem deutschen Amtskollegen Peter Altmaier darauf hingewirkt, dass „es zu einer Aufhebung der deutschen Exportkontrollen für Schutzausrüstung kommt“ und dass „die notwendigen Güter nach Österreich transportiert werden dürfen“. Deutschland habe „eingelenkt“ und die ersten Ausfuhrgenehmigungen erteilt. Das sei aber nur ein „erster sehr wichtiger Erfolg“.

„Ich erwarte mir jetzt von Deutschland, dass in Kürze die gesamte Exportkontrolle für Schutzausrüstung aufgehoben wird und Exporte nach Österreich ungehindert und rasch möglich sein werden. Dies habe ich von meinem deutschen Amtskollegen mehrmals vehement eingefordert“, betonte die Ministerin.

Deutschland - und auch Frankreich - hatten Anfang März wegen des sich ausbreitenden Coronavirus entschieden, den Export medizinischer Schutzausrüstung wie Atemmasken, Handschuhen und Schutzanzügen scharf zu begrenzen. Dies führte zu Kritik aus anderen EU-Ländern oder auch der Schweiz. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) etwa hatte nach einem Sondertreffen der EU-Gesundheitsminister in der ersten Märzwoche hinsichtlich der Exportverbote von Schutzausrüstung einzelner EU-Staaten beklagt: „Das ist aus meiner Sicht ein Problem und nicht die Entwicklung, die ich mir wünsche.“

„Solidarität ist der einzige Weg, Kriese zu meistern“
Erst nach „intensiven Diskussionen“, wie EU-Kommissar Thierry Breton twitterte, hatte Deutschland am Wochenende wieder Lieferungen an das schwer gebeutelte Italien gestattet. „Solidarität ist der einzige Weg, diese Krise zu meistern, die keine Grenzen kennt“, schrieb Breton.

Nach Angaben aus dem Wirtschaftsministerium in Wien hat Deutschland signalisiert, dass die Bundesrepublik ihre Verordnung zur Beschränkung des Exports medizinischer Schutzausrüstung wie Schutzbrillen, OP-Masken, Handschuhen oder Schutzanzügen noch am heutigen Mittwoch komplett aufheben könnte.

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