„Erfunden“

Türkis-Grün schon fertig? ÖVP dementiert Gerüchte

Österreich
03.12.2019 12:08

Ein Gratisblatt hat am Dienstag die Behauptung aufgestellt, die türkis-grüne Bundesregierung sei bereits fixiert. Tatsächlich deutet nichts darauf hin, es wurde auch schon dementiert.

Ist es nur noch Show, dass Sebastian Kurz und Werner Kogler von „großen Brocken“, die auf dem Weg zu einer türkis-grünen Regierung noch aus dem Weg zu räumen seien, reden? Ein Gratisblatt behauptet das - die Regierung stehe bereits, auch werden zahlreiche seit Wochen kursierende Gerüchte um Ministerposten als richtig bezeichnet.

Allein: Derzeit deutet nichts darauf hin, dass Kurz und Kogler fertig mit den Verhandlungen sind. Entscheidend für Türkis-Grün werden die kommenden Tage sein. Die ÖVP dementierte die Gerüchte auch schon: Die Regierung sei noch nicht fertig, heißt es aus der Partei. Auch die genannte bzw. kolportierte Ministerliste soll demnach erfunden sein.

Kurz: „Verhandlungen schwieriger als mit FPÖ 2017“
Nach der Zwischenbilanz am Montag haben sich Vertreter von ÖVP und Grünen am Dienstag in eine neue Runde der Koalitionsverhandlungen gestürzt. Am Mittwoch sollen erneut Kurz und Kogler zu einem Vieraugengespräch zusammenkommen. Kurz hatte bei der Zwischenbilanz erneut erwähnt, dass man in vielen Bereichen noch weit auseinanderliege und die Verhandlungen schwieriger seien als mit der FPÖ im Jahr 2017.

Bundeskongress der Grünen muss Abkommen akzeptieren
Ob sich ein Abschluss bis Weihnachten ausgehen könnte, bleibt damit offen. Ein zeitliches Hindernis dabei ist, dass ein Pakt aufseiten der Grünen von deren Bundeskongress akzeptiert werden muss. Für die Einberufung braucht es einen zeitlichen Vorlauf von zumindest einer Woche, geht aus dem Parteistatut hervor.

Kronen Zeitung/krone.at

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