30.08.2019 10:23 |

In ganz Österreich

Razzia: Justiz nimmt Häftlingen 340 Computer ab

Nachdem im Mai Häftlinge in einer steirischen Justizanstalt Fotos aus ihrer Zelle auf Facebook gepostet hatten, hat das Justizministerium die Hafträume in allen 28 heimischen Haftanstalten auf elektronische Geräte durchsuchen lassen. 217 PCs und 123 Laptops wurden gefunden und den Insassen abgenommen. In 119 Fällen konnte eine missbräuchliche Verwendung nachgewiesen werden.

Wie aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ durch Justizminister Clemens Jabloner hervorgeht, wurden auf den Geräten insgesamt sieben Gewalt- und 15 Sex-Videos entdeckt, davon die meisten - nämlich elf - in der Justizanstalt Stein. In 29 Fällen ließ sich eine verbotene Internet-Nutzung nachweisen, in 61 bzw. 16 Fällen der unzulässige Anschluss eines USB-Sticks bzw. eines externen Speichermediums.

In der Justizanstalt Stein wurden drei Videos mit einem islamistischen Hintergrund sichergestellt, die auf eine Verbindung zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hindeuteten. Das hatte eine Anzeige an die zuständige Oberstaatsanwaltschaft zur Folge, die betroffenen Insassen müssen mit einem Strafverfahren rechnen.

In den meisten Fällen bezog sich die missbräuchliche Verwendung auf das Installieren verbotener Spiele bzw. Programme. Infolge der Vergehen wurden 83 Ordnungsstrafverfahren durchgeführt. 13 Mal wurde eine Geldbuße verhängt, zwei Mal ein Verweis ausgesprochen.

Detail am Rande: Zuletzt ist hierzulande eine Debatte darüber entbrannt, ob Häftlinge - zumindest im gelockerten Vollzug - nicht doch Zugang zu Mobiltelefonen erhalten sollten. Ein unter dem Justizminister der ÖVP-FPÖ-Regierung Josef Moser verfasster Entwurf einer Gesetzesnovelle würde hier eine Lockerung vorsehen.

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