krone.at-Interview

Pilz prophezeit türkis-grün-pinke Koalition

18.07.2019 10:29

Die Liste JETZT kandidiert für die Nationalratswahl im September. Ihre eigenen Mandatare haben die nötigen Unterschriften für die Kandidatur allerdings verweigert: Weder Bruno Rossmann noch Wolfgang Zinggl noch Alfred Noll wollten unterschreiben. Außerdem stehen fünf ehemalige Mandatare nicht mehr auf der Liste. Die Umfragen sind derzeit desaströs, die Partei dümpelt irgendwo zwischen einem und zwei Prozent herum. Was sich Spitzenkandidat Peter Pilz trotzdem von der Kandidatur erhofft, das hat Moderatorin Damita Pressl mit ihm im krone.tv-Studio besprochen.

„Das Parlament braucht eine unbestechliche Kontrolle, und das sind ausschließlich wir“, begründet Pilz den Aufwand eines neuerlichen Wahlkampfs. Er ist sich sicher: Österreich bekommt eine Dreier-Koalition aus Türkis, Grün und Pink. Immerhin will die ÖVP eine Neuauflage von Türkis-Blau nur ohne den ehemaligen Innenminister Herbert Kickl in Erwägung ziehen. Und das hält Pilz nicht für wahrscheinlich: „Glauben Sie allen Ernstes, dass die FPÖ ohne Kickl in eine Koalition geht?“

„Viel zu viel gestritten“
Die schlechten Umfragewerte begründet Pilz mit „einer schwierigen Zeit“, die die Liste JETZT durchgemacht habe. „Es ist viel zu viel gestritten worden“, man habe auch Gründungsfehler begangen. Er sieht die Partei aber durchaus als erfolgreiche Opposition und nennt dabei den BVT-Untersuchungsausschuss und die Absetzung des Bundeskanzlers als Höhepunkte.

Die Anschuldigungen der sexuellen Belästigung gegen ihn sind laut Pilz nicht mitschuld am Absturz der Liste JETZT. Die Strafjustiz habe in der Causa aus seiner Sicht alles aufgeklärt. Dass bei seiner erneuten Angelobung beinahe alle weiblichen Abgeordneten den Plenarsaal verlassen hatten, hat Pilz nicht weiter gestört, sagt er. Er sei vor allem verwundert darüber gewesen, dass ausgerechnet die freiheitlichen Frauen die Protestaktion anführten.

(Anmk.: Eine Mitarbeiterin der Grünen hatte Pilz verbale und körperliche Übergriffe vorgeworfen. Weiters hatte ihn eine Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei beschuldigt, sie am Rande des Europäischen Forums Alpbach 2013 bedrängt zu haben. Diesen Vorfall bestätigen zwei Zeugen. Die Justiz hat die Ermittlungen gegen Peter Pilz eingestellt; teils wegen Verjährung, teils, weil die vermutlichen Opfer keine Erlaubnis zur Strafverfolgung erteilten.)

Politischer Islam als Knackpunkt
Zu den Grünen zurück möchte Pilz nicht, denn: „Die Grünen und ich kommen im Punkt des politischen Islam nicht zusammen.“ In dem Bereich hat für seinen Geschmack auch Türkis-Blau zu wenig getan: „Kickl ist als Innenminister keinen einzigen Hassprediger losgeworden.“ Pilz möchte etwa vor der Wahl noch die türkischen Vereine ATIB und Milli Görüs verbieten - ATIB gilt als verlängerter Arm Erdogans in Europa, während Milli Görüs, etwa vom deutschen Verfassungsschutz, islamistische und antidemokratische Tendenzen vorgeworfen werden.

Journalismus als Plan B
Und was, wenn es für den Nationalrat doch nicht reichen sollte? „Dann werde ich wahrscheinlich Redakteur bei der Kronen Zeitung“, sagt Peter Pilz lachend. Eine Zukunft als parlamentarischer Mitarbeiter schließt er aus.