29.03.2019 15:34 |

NEOS und Grüne bei 8%

EU-Prognose: ÖVP vor SPÖ, FPÖ will ganz nach vorn

Gut zwei Monate vor der Europawahl liegt die ÖVP in Umfragen vor der SPÖ an der Spitze. In einer am Freitag veröffentlichten aktualisierten Prognose des EU-Parlaments kommt die ÖVP auf 28 Prozent, gefolgt von SPÖ (26 Prozent) und FPÖ (23 Prozent). Dahinter rangieren Grüne und NEOS gleichauf mit je acht Prozent und die Liste Jetzt (drei Prozent). Umgerechnet auf Mandate würde dies bedeuten, dass ÖVP und SPÖ auf jeweils sechs Sitze kommen (derzeit jeweils fünf), die Freiheitlichen auf fünf (derzeit vier), die Grünen auf einen (derzeit drei) und die NEOS wie bisher auf einen. Die Liste Jetzt würde demnach den Einzug ins EU-Parlament nicht schaffen.

Für die Prognose wurden in Österreich Umfragen von „Research Affairs“ im Zeitraum 14. bis 20. März mit 1002 Interviews herangezogen. Die Fehlerquote liegt bei 3,1 Prozent. Die Erhebung wurde unter der Annahme erstellt, dass Großbritannien nicht an der Europawahl teilnimmt. Dies kann sich aber ändern, wenn der Austrittsvertrag mit der EU im britischen Unterhaus erneut durchfällt und Großbritannien um einen längeren Brexit-Aufschub ansucht. Dann müsste das Land auch an der Europawahl teilnehmen und die Zahl aller Parlamentssitze würde nicht auf 705 reduziert werden.

Bei rechtzeitigem Brexit hätte Österreich ein Mandat mehr
Bleibt Großbritannien bis auf Weiteres EU-Mitglied, bliebe auch die Zahl der österreichischen Sitze bei derzeit 18. Scheidet das Königreich noch vor der Europawahl aus, würde sich die Zahl österreichischer Mandate auf 19 erhöhen. Grund dafür sind demografische Anpassungen.

FPÖ ortet „Kluft“ zwischen Kurz und Karas
Als erste der großen Parteien hat am Freitag die FPÖ ihren EU-Wahlvorschlag im Innenministerium eingereicht. Dabei schlossen Parteichef Heinz-Christian Strache und Spitzenkandidat Harald Vilimsky nicht aus, eventuell auch stärkste Partei werden zu können. Eine „inhaltliche Kluft“ orten beide zwischen ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und dessen Spitzenkandidaten Othmar Karas.

Video: FPÖ reicht Wahlvorschlag ein

Blaue „Wähler-gewinn-Aktion“ ohne „Limit nach oben“
Eine „Stärkung der österreichischen Interessen“ und ein „Ende der unverantwortlichen Willkommenskultur“ erhofft sich Strache als Ergebnis der Wahl. Drei rechte Fraktionen im EU-Parlament könnten zu einer verschmelzen, wie er sagte. Vilimsky sprach von einer „Wähler-gewinn-Aktion“, der er freilich nach oben kein Limit setzen wollte.

Ex-NEOS-Frontfrau Mlinar tritt für slowenische Liberale an
Einen ungewöhnlichen Schritt wagt indes die scheidende EU-Abgeordnete Angelika Mlinar, NEOS-Spitzenkandidatin bei der letzten EU-Wahl 2014: Nachdem es mit einer Wiederkandidatur auf der NEOS-Liste nicht geklappt hat, tritt die Kärntner Slowenin nun für eine slowenische Partei an, nämlich die liberale SAB von Ex-Regierungschefin Alenka Bratusek.

„Ich kenne Slowenien ziemlich gut“
„Ich habe 13 Jahre in Slowenien gelebt, ich habe dort im Rahmen der EU-Osterweiterung für die Europäische Kommission gearbeitet und auch später ein Unternehmen geführt. Also ich kenne Slowenien ziemlich gut“, sagte Mlinar am Freitag auf Ö1. Sie soll laut slowenischen Medienberichten als Spitzenkandidatin antreten. Ein Wiedereinzug scheint allerdings fraglich: Die Partei steht in Umfragen bei rund drei Prozent, für ein Mandat bräuchte sie mindestens acht.

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